von Dennis Klüver | Juni 25, 2024 | Allgemein, Infrastruktur und Netze
Meta, der Mutterkonzern von Facebook und Instagram, plant die persönlichen Daten der Nutzer zur Schulung von Künstlicher-Intelligenz-Systemen zu verwenden.In einer E-Mail hat Meta die Nutzer darüber informiert und wollte ursprünglich am 26. Juni damit beginnen. Nach...
von wakonrw | Apr. 18, 2023 | #Topthema, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Nach beinahe einem Jahr Streit in der Koalition hat die Bundesregierung nun vergangene Woche eine „gemeinsame Position“ zur geplanten EU-Verordnung an den Rat übermittelt. Obwohl eine allgemeine Überwachungspflicht im Koalitionsvertrag abgelehnt wurde,...
von wakonrw | Okt. 28, 2022 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Am Dienstag legte Justizminister Marco Buschmann einen Gesetzesentwurf zum sogenannten Quick-Freeze-Verfahren vor. Dieser Entwurf sieht vor, dass Telekommunikationsanbieter verpflichtet werden können, Verkehrsdaten mit möglichem Bezug zu Straftaten einen Monat lang zu...
von wakonrw | Okt. 26, 2022 | #Topthema, Gastbeitrag, Infrastruktur und Netze, Städtebau und Wohnen, Umwelt
Unter dem Motto „Solidarischer Herbst“ fanden am 22.10.22 bundesweit Demonstrationen und Kundgebungen statt. Getragen von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis fanden sich dabei über 24.000 Menschen zusammen. Ich selbst war bei der Kundgebung in...
von wakonrw | Okt. 22, 2022 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Kommentar, Pressemitteilungen, Umwelt
Die Piratenpartei widerspricht dem Machtwort von Bundeskanzler Scholz ausdrücklich. Der Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke leistet voraussichtlich keinen oder nur einen minimalen Beitrag zur Versorgungssicherheit. Dem gegenüber stehen massive Unsicherheiten durch...
von wakonrw | Okt. 20, 2022 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Umwelt
Bundeskanzler Scholz hat am 17.10.2022 von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort gesprochen. Die drei verbliebenen Atomkraftwerke sollen nicht wie bisher gesetzlich vorgesehen am Ende des Jahres vom Netz gehen, sondern bis längstens zum...
