von Piratenpartei | März 2, 2026 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Eine Klarnamenpflicht zwingt Nutzende, ihre Identität offenzulegen – unabhängig davon, ob sie dies möchten oder nicht. Dies widerspricht dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und öffnet Tür und Tor für Überwachung, Repression und Diskriminierung. Insbesondere...
von Piratenpartei | Jan. 31, 2026 | Allgemein, Hintergrundbericht, Infrastruktur und Netze, Justiz, Kommentar, Themenbereiche
Ein Bericht von Guido Körber Mehr als 10 Jahre Arbeit waren es, jetzt endlich wurden zwei Artikel der Funkrichtlinie 2014/53/EU auf das Abstellgleis geschoben, die das Potenzial hatten, die EU funktechnisch in die Frühzeit der Elektronik zurückzuwerfen. Was war da...
von Babak Tubis | Jan. 21, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Datenschutz, Europa, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische...
von Piratenpartei | Jan. 19, 2026 | #Topthema, Allgemein, Energie, Europa, Infrastruktur und Netze, Umwelt
Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2037/2045 (Version 2025) als völlig untauglich und ruft zu einer Korrektur der Planungsgrundlagen auf. Die PIRATEN fordern der direkten Elektrifizierung, dem Speichern und...
von Piratenpartei | Dez. 4, 2025 | #Topthema, Allgemein, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Kommentar, Piraten International, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Berlin, 4. Dezember 2025 – Die Aufhebung der Executive Order 14086 durch Trump ist ein Wendepunkt: Sie zeigt, dass die EU nicht länger auf transatlantische Datenschutzabkommen als Garantie für die informationelle Selbstbestimmung ihrer Bürgerinnen und Bürger vertrauen...
von Piratenpartei | Aug. 11, 2025 | #Topthema, Allgemein, Ankündigung, Arbeit und Soziales, Asyl und Migration, Äußeres und Verteidigung, Bildung, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Drogen und Suchtpolitik, Energie, Europa, Familie und Gesellschaft, Gesundheit, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen, Städtebau und Wohnen, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
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