von Piratenpartei | Okt. 22, 2022 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Kommentar, Pressemitteilungen, Umwelt
Die Piratenpartei widerspricht dem Machtwort von Bundeskanzler Scholz ausdrücklich. Der Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke leistet voraussichtlich keinen oder nur einen minimalen Beitrag zur Versorgungssicherheit. Dem gegenüber stehen massive Unsicherheiten durch...
von Piratenpartei | Okt. 20, 2022 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Umwelt
Bundeskanzler Scholz hat am 17.10.2022 von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort gesprochen. Die drei verbliebenen Atomkraftwerke sollen nicht wie bisher gesetzlich vorgesehen am Ende des Jahres vom Netz gehen, sondern bis längstens zum...
von Piratenpartei | Aug. 8, 2022 | #Topthema, Aus dem Bundesvorstand, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Anne Herpertz, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland erklärt: „Bei den Ermittlungen zum G7-Leak beschlagnahmte die Polizei Daten von zwei Servern unserer Partei [1]. Dabei handelten das Amtsgericht München und die Ermittlungsbehörden unseres Erachtens nach...
von Piratenpartei | Aug. 7, 2022 | #Topthema, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Die jahrelange Praxis Brandenburgs, mithilfe von Kennzeichenscannern im „Aufzeichnungsmodus“ alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat speichern zu lassen, war illegal. Das Landgericht Frankfurt (Oder) entschied auf Antrag des Autofahrers Marko...
von Piratenpartei | Nov. 28, 2021 | Allgemein, Infrastruktur und Netze
Also zuerst mal ein Lob an die Ampel: Der Koalitionsvertrag hätte zum Thema Energie auch schlimmer aussehen können. Anscheinend konnte die FDP damit ruhig gestellt werden, dass ihnen das Thema Höchstgeschwindigkeit 130 geopfert wurde. Die verbliebenen Fehlleistungen...
von Piratenpartei | Sep. 22, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze
Digitalisierung ist in unserer heutigen Gesellschaft zentral. Menschen kommunizieren im digitalen Raum; Firmen verwalten ihre Operationen; Robotik übernimmt Arbeiten, die früher von vielen Händen verrichtet werden mussten. Unser Zusammenleben ist schneller geworden...
