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Koalition beschließt Uploadfilter – Versprechen gebrochen

Koalition beschließt Uploadfilter – Versprechen gebrochen

von Borys | May 20, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Kommentar

Heute hat der Bundestag das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes beschlossen und somit die EU-Urheberrechtsdirektive kurz vor Ablauf der Frist in nationales Recht umgesetzt. How it started Zur Erinnerung: Vor zwei...
Digitale Pandemiebekämpfung – PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App

Digitale Pandemiebekämpfung – PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App

von Borys | May 2, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

+++ Datenschützer sprechen sich für Nutzung der Corona-Warn-App aus +++ Piratenpartei begrüßt die Weiterentwicklung des Open Source Projektes mit Check-In-Funktion und Eventregistrierung +++ Keine guten Noten für die Luca-App Am 28. und 29. April hat die virtuelle...
Umfrage: 72% der Bürger*innen gegen EU-Pläne zur automatisierten Nachrichten- und Chatkontrolle mit Strafanzeigeautomatik

Umfrage: 72% der Bürger*innen gegen EU-Pläne zur automatisierten Nachrichten- und Chatkontrolle mit Strafanzeigeautomatik

von Borys | Apr 28, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Ein Großteil der EU-Bürger*innen spricht sich gegen EU-Pläne zur flächendeckenden Nachrichten- und Chatkontrolle aus. Dies hat eine Meinungsumfrage von YouGov unter 10.265 Bürger*innen aus 10 EU-Ländern ergeben. Zur Suche nach möglicher Kinderpornografie plant die EU,...
PIRATEN-Verfassungsbeschwerde wegen Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg erfolgreich

PIRATEN-Verfassungsbeschwerde wegen Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg erfolgreich

von Borys | Mar 25, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Im Streit um die Praxis des Landes Brandenburg, mithilfe von Kennzeichenscannern im “Aufzeichnungsmodus” alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat zu speichern, hat der Autofahrer Marko Tittel, Mitglied der Piratenpartei Brandenburg...
DNS-Sperren – PIRATEN fordern sofortigen Stopp

DNS-Sperren – PIRATEN fordern sofortigen Stopp

von Borys | Mar 13, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Justiz, Pressemitteilungen

Wie die Bundesnetzagentur in ihrer Pressemitteilung vom 11. März mitgeteilt hat, habe die „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ (CUII) die Sperrung einer ersten Website auf Grund von urheberrechtsverletzenden Inhalten veranlasst. Bei besagter Sperre handelt es...
PIRATEN: Geplanter COVID-19-Impfpass muss europaweit datenschutzfreundlich werden

PIRATEN: Geplanter COVID-19-Impfpass muss europaweit datenschutzfreundlich werden

von Borys | Mar 11, 2021 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Der Plan der EU-Kommission, einen “Digitalen Grünen Pass” für EU-Bürger*innen einzuführen, droht zentrale Fragen des Datenschutzes offen zu lassen. Die PIRATEN befürworten zwar Maßnahmen, um die Reisefreiheit in der EU wiederherstellen, allerdings darf...
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