von Piratenpartei | Mai 27, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Inneres und Sicherheit
– Amnesty International setzt sich seit 55 Jahren für die Menschenrechte ein Am Anfang standen zwei portugiesische Studenten, die in Lissabon in einem Café auf die Freiheit angestoßen hatten und dafür eingesperrt wurden. Als der Londoner Rechtsanwalt Peter Benenson...
von Piratenpartei | Mai 25, 2016 | Gesundheit, Pressemitteilungen
Am kommenden Wochenende vom 27. bis 29. Mai findet im Berliner Postbahnhof, Straße der Pariser Kommune 8, 10243 Berlin, die Hanfmesse Mary Jane statt. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich seit Jahren für eine Legalisierung von Cannabis für Schmerzpatienten ein....
von Piratenpartei | Mai 23, 2016 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Die PIRATEN ziehen gegen das Pkw-Maut-Gesetz vor das Bundesverfassungsgericht: Am heutigen Tag des Grundgesetzes hat der Datenschutzexperte der Piratenpartei Patrick Breyer Verfassungsbeschwerde gegen das zur Mautkontrolle geplante Massenscanning von Kfz-Kennzeichen...
von Piratenpartei | Mai 22, 2016 | Äußeres und Verteidigung
Mit der Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten hat sich das türkische Parlament selbst entmachtet und Staatspräsident Erdoğan ist seinem Ziel, die Türkei von einer laizistischen, demokratischen Republik in eine bestenfalls gelenkte, islamische Demokratie...
von Piratenpartei | Mai 17, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Am 26. Mai 2016 (Fronleichnam) findet unter dem Motto „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn“ in München wieder eine Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung, Kontrolltechnologien, Überwachung und Generalverdacht, sowie für eine freie demokratische und...
von Piratenpartei | Mai 12, 2016 | Allgemein, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Der Bundestag darf Anbietern von Internetportalen nicht verbieten, flächendeckend auf Vorrat zu speichern, wer was im Internet liest, schreibt oder sucht. Die Entscheidung darüber obliege nach EU-Recht vielmehr den Gerichten, die eine Abwägung vorzunehmen hätten....
