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Island: Piratenpartei will Neuwahlen und neue Verfassung

Island: Piratenpartei will Neuwahlen und neue Verfassung

von Piratenpartei | Apr. 7, 2016 | Europa, Piraten International

Nachdem der isländische Premierminister wegen einer nicht deklarierten Briefkastenfirma durch seinen Stellvertreter ersetzt worden ist, erwarten die Abgeordneten der isländischen Piratenpartei weitere Demonstrationen in den nächsten Tagen. Birgitta Jónsdóttir,...

Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken ausnahmsweise erlaubnisfähig

von Piratenpartei | Apr. 6, 2016 | Gesundheit, Pressemitteilungen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verpflichtete heute das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), dem schwer kranken Kläger eine Ausnahmeerlaubnis zum Eigenanbau von Cannabis zu erteilen. Das Betäubungsmittel für seine medizinische...

PIRATEN: Wird privater Anbau von medizinischen Cannabis vor dem Bundesverwaltungsgericht entschieden?

von Piratenpartei | Apr. 6, 2016 | Gesundheit, Pressemitteilungen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet morgen um 11:00 Uhr die Frage, ob medizinischer Cannabis privat angebaut werden darf. Falls die Klage abgewiesen wird, müsste der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg wohl eine Entscheidung treffen. Andreas...
Island: Piratenpartei will Neuwahlen und neue Verfassung

Island: Neuwahlen in Island – Werden die PIRATEN die nächste Premierministerin stellen?

von Piratenpartei | Apr. 5, 2016 | Europa, Pressemitteilungen

Nach der Veröffentlichung der „Panama Papers“ ist der isländische Premierminister Sigmundur Davíð Gunnlaugsson von seinem Amt zurückgetreten. Nun wird es in absehbarer Zeit zu Neuwahlen kommen. Die größte Chance auf eine Regierungsbildung, geht man nach...

Terroranschläge und die Nutzung von Social Media

von Piratenpartei | März 24, 2016 | Äußeres und Verteidigung

Innerhalb von wenigen Tagen kam es zu zwei Terroranschlägen in Europa, bei denen an belebten öffentlichen Orten Bomben zwischen Zivilisten gezündet wurden: In Istanbul sprengte sich am Samstag ein Selbstmordattentäter in die Luft, am Dienstag zündeten Terroristen in...

PIRATEN Vogelfutter – Erfolgreiche Spendenaktion beendet

von Piratenpartei | März 23, 2016 | Gesundheit, Kommunalpiraten, Landesverbände, Pressemitteilungen

+++ PIRATEN Vogelfutter – Erfolgreiche Spendenaktion beendet +++ Die Spendenaktion der Piratenpartei Deutschland bezüglich der Strafbefehle der Chemnitzer Justizbehörden gegen zwei PIRATEN ist erfolgreich beendet. Gegen die beiden Strafbefehle über 1000 € und...
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