von Piratenpartei | Okt. 1, 2022 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
In einem Brief an den Gesundheitsminister fordern die vier Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein die Aufhebung der Isolationspflicht. PIRATEN stehen dem mit einer No-Covid-Haltung entgegen und fordern weiterhin, dass sichere Räume...
von Piratenpartei | Sep. 29, 2022 | #Topthema, Datenschutz, Europa, Gesundheit, Pressemitteilungen
Die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland lädt am 06.10.2022 zu einem Diskussionsabend zum „Europäischer Gesundheitsdatenraum“ ein. Es diskutieren: Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei und Mitverhandler zum...
von Piratenpartei | Sep. 28, 2022 | #Topthema, Bildung, Pressemitteilungen
Der Berliner Senat streicht ab 2023 die Zulage in Höhe von 1600 € für neu angestellte Lehrende. Grund dafür ist die geplante Verbeamtung zukünftiger Lehrkräfte. Hunderte ältere Quereinsteigende dürften dabei auf der Strecke bleiben. Wegen des bereits bestehenden...
von Piratenpartei | Sep. 20, 2022 | #Topthema, Allgemein, Umwelt
Das Jahr 2022 ist geprägt von zunehmenden Berichten über „Wetterkatastrophen“ wie Überschwemmungen, Trockenheit und Hitzewellen. Auch Europa und Deutschland sind – wie bei den Überschwemmungen im Ahrtal – zunehmend von diesen Ereignissen...
von Piratenpartei | Sep. 20, 2022 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Europa, Pressemitteilungen
In seinem heutigen Urteil [1] hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das deutsche Gesetz zur verdachtslosen Vorratsspeicherung der Telefonverbindungs- und Standortdaten der gesamten Bevölkerung zur Erleichterung der Strafverfolgung gekippt. Die verdachtslose...
von Piratenpartei | Sep. 15, 2022 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Gastbeitrag
Wir PIRATEN waren auf der Gamescom 2022 und haben sowohl die politischen Veranstaltungen als auch die verschiedenen Stände von kleinen und großen Entwicklerstudios geentert. Dabei fiel mir vor allem auf, wieviel versprochen wird und wie viel davon letztlich nur...
