von Piratenpartei | Sep. 5, 2020 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Ein Großteil der EU-Bürger*innen spricht sich gegen EU-Pläne zur länderübergreifenden Anti-Terror-Internetzensur aus. Dies hat eine Meinungsumfrage von YouGov unter 10.214 Bürger*innen aus 10 EU-Ländern ergeben. Nur 30% der Befragten unterstützen die Pläne von...
von Piratenpartei | Sep. 4, 2020 | #Topthema, Bildung, Pressemitteilungen
Die Kultusministerkonferenz hat in dieser Woche einen ‚Vier-Stufen-Plan‘ für den Umgang der Schulen mit der Corona-Pandemie beschlossen. Die PIRATEN kritisieren, dass dieser nur auf Infektionsgeschehen reagiert und die Möglichkeiten des digitalen Lernens...
von Piratenpartei | Aug. 30, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung
Mit dem internationalen Tag der Verschwundenen wird alljährlich am 30. August an die Verschwunden erinnert. Anlässlich dieses Tages möchte ich auf die historischen Entwicklungen eingehen und aufzeigen, dass wir PIRATEN als internationale Bewegung der natürliche Gegner...
von Piratenpartei | Aug. 22, 2020 | Allgemein, Datenschutz, Kommunalpiraten
Am 13.09. sind Kommunalwahlen in NRW, und das macht sich langsam bemerkbar. Ob Infostände, Plakatierung, Flyeraktionen oder vermehrte Präsenz auf Social Media: Es ist Wahlkampf. Und einige von euch – gerade die Erstwähler – hatten möglicherweise einen personalisierten...
von Piratenpartei | Aug. 21, 2020 | Allgemein, Umwelt
Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Julia Klöckner, hat mit ihrem Referentenentwurf zur Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung für einen Aufschrei gesorgt. Kükenschreddern, Glyphosat-Einsatz, Lebensmittelverschwendung,...
von Piratenpartei | Aug. 21, 2020 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Pressemitteilungen
Zur Ablehnung eines bedingungslosen Grundeinkommens durch den SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Die Ablehnung eines Grundeinkommens durch Olaf Scholz zeigt erneut, dass die SPD nicht...
