von Piratenpartei | Juli 16, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Wie schon Ende Mai zur Fraktionsbildung im Europäischen Parlament, hat Dr. Patrick Breyer (MdEP) eine bundesweite Mitgliederbefragung angeregt. Dieses Mal ging es um die Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin am heutigen Dienstag. „Frau von der...
von Piratenpartei | Juli 15, 2019 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Laut einer von der Bertelsmann Stiftung in Auftrag gegebenen Studie des Berliner Instituts für Gesundheits- und Sozialforschung (IGES) gäbe es in Deutschland zu viele Krankenhäuser. Eine Reduzierung auf weniger als die Hälfte der Kliniken „würde die Qualität der...
von Piratenpartei | Juli 15, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Rückschlag für die Klage der Piratenpartei gegen die Praxis Brandenburgs, wahl- und anlasslos jeden Autofahrer auf den Autobahnen des Landes jahrelang auf Vorrat zu speichern: Das Landgericht Frankfurt (Oder) lehnt es ab, über die Zulässigkeit der...
von Piratenpartei | Juli 11, 2019 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Am Samstag, dem 13. Juli, ist es wieder soweit: In Steinheim (NRW) veranstaltet die Hanf-Zeit in Kooperation mit der „Jungen Kultur Steinheim“ zum dritten Mal das Reggaefestival im Hanffeld. Andreas Vivarelli, Themenbeauftragter für Drogen- und...
von Piratenpartei | Juli 10, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Brandenburgs Polizei speichert mithilfe von Kennzeichenscannern seit über zwei Jahren flächendeckend auf Vorrat, wann welcher Autofahrer wo unterwegs war – dauerhaft und auf unbestimmte Zeit. Dies ergibt sich aus einem von netzpolitik.org veröffentlichten...
von Piratenpartei | Juli 7, 2019 | #Topthema, Europa
Adam Wolf, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Niedersachsen, war 2015 Skipper der ersten Seenotrettungseinsätze der Sea-Watch im Mittelmeer. Als Abgeordneter in der Regionsversammlung der Region Hannover und Ratsherr der Stadt Hannover setzte er sich dafür...
