von Piratenpartei | Jan. 23, 2019 | #Topthema, Europa, Parteiveranstaltung
Als kleiner Service – hier die Übersetzung der Einladung zum Wahlkampfauftakt der Europäischen Piratenpartei. Markéta Gregorová, Listenkandidatin der tschechischen PIRATEN zur EU-Wahl, bittet um rege Teilnahme. Das Komitee der Europäischen Piratenpartei freut...
von Piratenpartei | Jan. 22, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Die Bundesregierung, Großbritannien und mehrere weitere EU-Regierungen wollen Internetverbindungen, E-Mails und Whatsapp-Nachrichten auf unzulässige Inhalte durchsuchen lassen. Zum Auffinden von „kinderpornografischen“ und „terroristischen“ Inhalten sollen...
von Piratenpartei | Jan. 20, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Die kontroverse EU-Urheberrechtsreform verzögert sich, weil sich gestern selbst die EU-Mitgliedsstaaten nicht über die Einführung von Uploadfiltern und eines „Leistungsschutzrechts“ auf Links einigen konnten. „Diese überraschende Wendung im Drama um...
von Piratenpartei | Jan. 17, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Nach dem Ausspähen privater Daten Prominenter durch einen Schüler fordert die Piratenpartei von der Bundesregierung ein umfassendes Cyber-Sicherheitspaket. In einem Schreiben an die Bundesminister für Justiz, Inneres, Wirtschaft und Digitales nennt die Partei...
von Piratenpartei | Jan. 16, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Nach dem sogenannten Hackerangriff auf Politiker und Prominente fordert die CDU/CSU-Fraktion den Einsatz von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchungen und somit eine Ausweitung der Befugnisse von Ermittlungsbehörden. „Für den Einsatz von Quellen-TKÜ und...
von Piratenpartei | Jan. 12, 2019 | #Topthema, Umwelt
Am 18. Januar streiken und demonstrieren in über 40 Städten in ganz Deutschland Schülerinnen und Schüler, Studierende und Azubis gegen die Klimapolitik der Bundesregierung. Unter dem Motto „Fridays For Future“ fordern sie eine Politik, die sich stärker für...
