von Borys | Apr 3, 2024 | Aus dem Bundesvorstand, Europa, Europawahl, Pressemitteilungen
Nach Prüfung aller eingereichten Wahlvorschläge hat am Karfreitag 2024 die Bundeswahlleitung mitgeteilt, dass die Piratenpartei alle notwendigen Anforderungen erfüllt und somit zur Teilnahme an der Europawahl berechtigt ist. “Es freut mich sehr, dass wir PIRATEN...
von Borys | Apr 1, 2024 | Allgemein, Drogen und Suchtpolitik, Gesundheit, Inneres und Sicherheit
Die Piratenpartei begrüßt die Entkriminalisierung von Besitz, Anbau und Konsum von Cannabis als einen bedeutenden Schritt in die richtige Richtung. Seit Jahren kämpfen die PIRATEN für die Legalisierung, um sowohl die Stigmatisierung als auch die Verfolgung von...
von Borys | Mar 27, 2024 | Drogen und Suchtpolitik, Gesundheit, Inneres und Sicherheit, Kommentar
Der Besitz, Anbau und Konsum von Cannabis wird ab April 2024 unter engen Vorgaben nun auch in Deutschland erlaubt. Trotz dem lautem Getöse einiger ideologisch verhafteter Politiker hatte der Bundesrat das vom Bundestag beschlossene Gesetz mit 50:19 Stimmen akzeptiert...
von Borys | Mar 21, 2024 | Bürgerrechte und Demokratie, Europa, Europawahl, Justiz, Piraten International, Pressemitteilungen
Am 9. Juni reichen etwa 0,7 % der Stimmen für einen Sitz im Europaparlament. Dennoch schlüsseln Umfrageinstitute derzeit die Parteien erst ab 3 % einzeln auf. Das widerspricht der Chancengleichheit der Parteien, denn es fasst die Meinungen von Millionen Wählern unter...
von Borys | Mar 20, 2024 | Drogen und Suchtpolitik, Pressemitteilungen
Die Prohibition von Cannabis ist gescheitert. Daten aus Ländern wie Portugal, den Niederlanden, Kanada und einigen US-Bundesstaaten zeigen deutlich, dass die Regulierung und sogar die Legalisierung von Cannabis effektivere Strategien sind, um die negativen...
von Borys | Mar 4, 2024 | Allgemein, Äußeres und Verteidigung
Die gezielte Veröffentlichung einer Webex Sitzung hochrangiger Bundeswehrsoldaten, unter anderem dem Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz, zum Thema Taurus ist ein Musterbeispiel russischer Informationskriegsführung und zeigt Schwächen auf der deutschen Seite auf....
