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Gaspreisbremse – das Versteckspiel der Bundesregierung

Gaspreisbremse – das Versteckspiel der Bundesregierung

von Borys | Nov 6, 2022 | #Topthema, Kommentar, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen

Lange hat es gedauert, aber überraschend ist das Ergebnis nicht. Jetzt liegen die Pläne für die Gaspreisbremse auf dem Tisch. Die Kurzfassung: Qualitativ auf Augenhöhe mit der Strompreisbremse und leider taugen Gas- und Strombremse nichts, oder zumindest fast nichts....
Solidarischer Herbst?

Solidarischer Herbst?

von Borys | Oct 26, 2022 | #Topthema, Gastbeitrag, Infrastruktur und Netze, Städtebau und Wohnen, Umwelt

Unter dem Motto “Solidarischer Herbst” fanden am 22.10.22 bundesweit Demonstrationen und Kundgebungen statt. Getragen von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis fanden sich dabei über 24.000 Menschen zusammen. Ich selbst war bei der Kundgebung in...
Kommentar zur Richtlinienentscheidung: Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit!

Kommentar zur Richtlinienentscheidung: Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit!

von Borys | Oct 22, 2022 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Kommentar, Pressemitteilungen, Umwelt

Die Piratenpartei widerspricht dem Machtwort von Bundeskanzler Scholz ausdrücklich. Der Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke leistet voraussichtlich keinen oder nur einen minimalen Beitrag zur Versorgungssicherheit. Dem gegenüber stehen massive Unsicherheiten durch...
Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit!

Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit!

von Borys | Oct 20, 2022 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Umwelt

Bundeskanzler Scholz hat am 17.10.2022 von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort gesprochen. Die drei verbliebenen Atomkraftwerke sollen nicht wie bisher gesetzlich vorgesehen am Ende des Jahres vom Netz gehen, sondern bis längstens zum...
Gaspreisbremse – das Versteckspiel der Bundesregierung

Gaspreisbremse: Wichtig, aber nur als Begleitinstrument

von Borys | Oct 14, 2022 | #Topthema, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen

Stellungnahme der Piratenpartei Deutschland zum Zwischenbericht der Experten-Kommission Gas und Wärme an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) vom 14. Oktober 2022 Die Piratenpartei Deutschland begrüßt, dass ein Ansatz gesucht wird, private...
Piratenpartei fordert: Lützerath muss bleiben!

Piratenpartei fordert: Lützerath muss bleiben!

von Borys | Oct 4, 2022 | #Topthema, Pressemitteilungen, Umwelt

Robert Habeck gab heute bei der gemeinsamen Pressekonferenz des BMWK (Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) mit der Landesregierung von NRW sowie RWE bekannt, dass das Dorf Lützerath für den Braunkohleabbau abgebaggert werden soll. Anne Herpertz,...
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