von wakonrw | Feb 5, 2019 | #Topthema, Justiz, Pressemitteilungen
Zu dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt der bayerische Informatiker Benjamin Erhart, der seit 2008 mithilfe von Spendengeldern gegen das massenhafte automatisierte Scanning von Kfz-Kennzeichen klagt: „Ich bin erfreut über dieses Urteil, auch...
von wakonrw | Feb 5, 2019 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
In einem Schreiben des WHO-Generalsekretärs vom Februar 2019 werden sämtliche Mitgliedstaaten offiziell aufgefordert, die nationale Gesetzgebung auf die Änderungsvorschläge der WHO zum „Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel“ von 1961 bis 2020 zu überprüfen. Das...
von wakonrw | Feb 5, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze
Der 5. Februar gilt seit mehreren Jahren als „Safer Internet Day“. Zurückgehend auf eine Initiative der Europäischen Union und des europäischen Netzwerkes der EU, INSAFE (lnternet Safety for Europe) wird heute zum mittlerweile 16. Mal dafür geworben, die...
von wakonrw | Feb 3, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Die Europäische Piratenpartei lädt am 9. Februar in Luxemburg zu einer Pressekonferenz ein, auf der Spitzenkandidaten das Gemeinsame Wahlprogramm zur Europawahl und drei Prioritäten der PIRATEN für Europa vorstellen werden. Die Pressekonferenz findet im Rahmen eines...
von Martin | Jan 31, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Automatische Kennzeichenlesesysteme (Kennzeichenscanner) werden aktuell in mehreren Bundesländern eingesetzt. Dabei werden massenhaft Kennzeichen der vorbeifahrenden Autos ausgelesen und mit Polizeidatenbanken abgeglichen. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der...
von wakonrw | Jan 30, 2019 | #Topthema, Aus dem Bundesvorstand, Ausschreibungen
Nach der Ende Dezember erfolgten öffentlichen Ausschreibung ergänzte der Bundesvorstand am 24. Januar das Team der Themenbeauftragten: Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny Queer: Zoey Matthies Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli Datenschutz:...
