von Piratenpartei | Juni 10, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
+++ Koalition will Staatstrojaner zur präventiven Überwachung einführen +++ Trojaner nutzen Sicherheitslücken, die von Hackern ausgenutzt werden können +++ PIRATEN: Wir fordern sichere Digitalisierung statt Überwachung +++ Die Regierungskoalition hat sich trotz...
von Piratenpartei | Juni 9, 2021 | #Topthema, Kommentar
Die Piratenpartei Deutschland steht für Werte, die der Regierungspartei CDU offenbar abhanden gekommen sind. Die zahlreichen Fehler und Fehlentscheidungen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) begleiten die Menschen in Deutschland nun seit Beginn der Pandemie. Von...
von Piratenpartei | Juni 9, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
+++ Aufhebung des Kooperationsverbots +++ Handbremse im deutschen Schulsystem lösen +++ Bildungsföderalismus verhindert Bildungsgerechtigkeit +++ Das Kooperationsverbot im Grundgesetz schreibt vor, dass Bund und Länder nur in Ausnahmefällen „bei der Förderung...
von Piratenpartei | Juni 9, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
+++ Ende der Pandemie nur durch globale Impfkampagne +++ Kooperation bei Impfstoffverteilung fördert internationales Vertrauen +++ EU-Erfolgskonzept der gemeinsamen Beschaffung weltweit umsetzen +++ Das “COVID-19 Vaccines Global Access” (COVAX) Programm der...
von Piratenpartei | Juni 5, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
+++ Unternehmen können Uploads bereits bei unterstelltem „erheblichen wirtschaftlichen Schaden“ sperren lassen +++ PIRATEN: Meinungsfreiheit muss vor Profitinteresse stehen +++ Nicht Rechteinhaber, sondern die EU muss Kriterien festlegen +++ Brüssel, 4....
von Piratenpartei | Mai 30, 2021 | #Topthema, Bundesparteitag, Pressemitteilungen
Der erste hybride Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland begann am 08. und 09. Mai und erstreckte sich über vier Wochenenden. Es galt nicht nur, einen neuen Bundesvorstand zu wählen, sondern auch das Wahlprogramm zur Bundestagswahl zu beschließen. An den ersten...
