von Piratenpartei | Mai 9, 2021 | #Topthema, Justiz, Pressemitteilungen
+++ Piratenpartei klagt vor dem Bundesverfassungsgericht +++ Sammeln einer großen Anzahl an Unterstüzungsunterschriften in einer Pandemie ist verantwortungslos +++ Die Vermeidung von Kontakten hat nach wie vor oberste Priorität Wahlvorbereitung zur Bundestagswahl...
von Piratenpartei | Mai 9, 2021 | #Topthema, Europa
Diesen Sonntag ist nicht nur Muttertag, sondern auch der für uns bedeutende Europatag der Europäischen Union. Diesen Tag möchten wir als Gelegenheit nutzen, um als paneuropäische Partei an unsere gemeinsamen europäischen Werte zu erinnern. Die Piratenpartei...
von Piratenpartei | Mai 7, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
+++ Leurs: Eine Pandemie ist nur global zu bewältigen +++ gesellschaftliche Notlage erlaubt Aussetzung des Patentschutzes +++ Allgemeinheit hat Anspruch auf steuerfinanzierte Forschung Das Patentwesen bremst mit seinen breiten Monopolansprüchen heute in vielen...
von Piratenpartei | Mai 7, 2021 | #Topthema, Gastbeitrag, Gesundheit
Viel wurde diskutiert über die notwendigen Schritte zur Verbesserung der Pflege in Deutschland. Nun will das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eine Reform auf den Weg bringen. Das Rückgrat der beruflichen Pflege sind engagierte Pflegekräfte, obgleich auch...
von Piratenpartei | Mai 5, 2021 | #Topthema, Drogen und Suchtpolitik
100.000 Substituierte bis 2022! Wir unterstützen den bundesweiten „Aktionstag Substitution“ am 5. Mai 2021 von JES e.V. und DAH e.V. https://www.jes-bundesverband.de/projekte/100000-substituierte-bis-2022/...
von Piratenpartei | Mai 4, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
+++ Seehofers Ausländerzentralregisters soll ausgebaut werden +++ PIRATEN schließen sich der Kritik und dem Aufruf von PRO ASYL an +++ Zentrale Speicherung von Fluchtgründen wie sexuelle Orientierung, Religion oder politische Haltung ist nicht hinnehmbar +++ Die...
