Eine eigene Pandemie-Behörde, eingerichtet von der EU?

von Borys | Nov 16, 2020 | #Topthema, Europa, Gesundheit, Pressemitteilungen

Die EU-Kommission will eine eigene Behörde, die künftig für Europa den Notstand in z.B, pandemischen Lagen, ausrufen kann. Health Emergency Response Agency – kurz HERA HERA soll die Entwicklung von ansteckenden Krankheiten beobachten und den Notstand ausrufen können....

Sicherheit statt Abhören: ‘Ein bisschen Hintertür’ gibt es nicht!

von Borys | Nov 10, 2020 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Pressemitteilungen

Der Österreichische Rundfunk hat am 9.11.2020 den geheimen Entwurf einer geplanten Erklärung des EU-Ministerrats veröffentlicht, derzufolge sichere Verschlüsselung eingeschränkt werden soll. Messenger-Dienste sollen einen Generalschlüssel zur Verfügung stellen, mit...

Dual Use Verordnung: Europa setzt wichtiges Beispiel mit neuen Exportregeln

von Borys | Nov 10, 2020 | #Topthema, Allgemein, Europa, Pressemitteilungen

Gestern fand auf europäischer Ebene die letzte Trilog-Verhandlung zur Dual Use Verordnung statt. Bei der Dual Use Verordnung geht es um die Regulierung des Exports von Produkten, die auch für militärische Zwecke genutzt werden können. Hierzu kommentierte die...

Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist.

von Borys | Nov 4, 2020 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen

Wie nun bekannt wurde, plant Wirtschaftsminister Altmaier die Verwendung kleiner Video-, Audio- oder Textausschnitte im Social Media Bereich zu verbieten. [1] Das BMWi begründet dies zunächst damit, dass man eine andere Lösung finden sollte, legt aber bisher keine...

PIRATEN fordern Wechselunterricht jetzt!

von Borys | Nov 2, 2020 | #Topthema, Bildung, Pressemitteilungen

Zu den ab 2. November geltenden verschärften Corona Maßnahmen kommentiert der Generalsekretär der Piratenpartei Borys Sobieski: “Wir PIRATEN unterstützen ausdrücklich die angekündigten Maßnahmen. Viele davon waren schon lange überfällig. Während in einigen...

Eltern und Corona: Zwischen finanziellen und gesundheitlichen Problemen

von Borys | Oct 28, 2020 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Gastbeitrag

Die Infektionszahlen steigen wieder und überall liest man von der nun kommenden zweiten Welle. Auch im Landkreis Berchtesgadener Land steigen zur Zeit die Infektionszahlen, weshalb für den ganzen Landkreis nun ein Lockdown beschlossen wurde. Seit Dienstag müssen alle...