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Piratenpartei ist bereit zum Widerstand gegen gefährlichen Plan zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes

Piratenpartei ist bereit zum Widerstand gegen gefährlichen Plan zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes

von Piratenpartei | März 31, 2025 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie

Die Piratenpartei Deutschland ist bereit für jede erforderliche Auseinandersetzung zu dem jüngsten Plan aus der CDU, das Informationsfreiheitsgesetz von 2006 abzuschaffen. Dieses Gesetz hat seit seiner Einführung einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der...
Piratenpartei ist bereit zum Widerstand gegen gefährlichen Plan zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes

Piraten wählen! In Niedersachsen, Sachsen und im Saarland

von Piratenpartei | Feb. 12, 2025 | #Topthema, Allgemein

Wer jetzt einen echten Politikwechsel möchte, muss sich von der Idee strategisch zu Wählen verabschieden. Die Reihen von Politikern, die tatsächlich die Probleme der Bevölkerung kennen und deren Interessen vertreten können ist dünn gesät. Die politische Landschaft hat...

Piratenpartei fordert Neustart bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen

von Piratenpartei | Jan. 3, 2025 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Gesundheit

Berlin, 1. Januar 2025 Die Piratenpartei schließt sich der Kritik des Chaos Computer Clubs (CCC) an der elektronischen Patientenakte (ePA) an und fordert einen sofortigen Stopp der aktuellen Implementierung. Trotz mehrfacher Hinweise auf gravierende Sicherheitsmängel...
Rettet die Demokratie in Deutschland – Wahlzulassung erleichtern

Rettet die Demokratie in Deutschland – Wahlzulassung erleichtern

von Piratenpartei | Dez. 9, 2024 | #Topthema, Allgemein, Ankündigung, Bundestagswahl

Gemeinsam mit der Partei der Humanisten (PdH), der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und der Partei des Fortschritts (PdF) und der Tierschutzpartei rufen wir PIRATEN zu einer Demonstration auf dem Opernplatz auf. Wir müssen ein starkes Signal setzen: Unsere...
Themenabend Organspende

Themenabend Organspende

von Piratenpartei | Dez. 3, 2024 | #Topthema, Allgemein, Gesundheit, Pressemitteilungen

Die Arbeitsgemeinschaft (kurz AG) Gesundheit + Pflege [1] der Piratenpartei Deutschland lädt zur Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“* ein, am Mittwoch, den 04.12.2024, ab 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr. Der erste Gastvortrag wird gehalten durch die...

Offener Brief: Kleinparteien fordern niedrigere Hürden zur Wahlzulassung

von Piratenpartei | Nov. 11, 2024 | #Topthema, Pressemitteilungen

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin Faeser, Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestags, übereilte Neuwahlen würden uns Kleinparteien erheblich benachteiligen. Um bundesweit zur Wahl zugelassen zu werden, müssten wir...
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