von Piratenpartei | Sep. 12, 2024 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Pressemitteilungen
Ungarn hat den EU-Innenministern diese Woche einen neuen Vorschlag zur Einführung der Chatkontrolle vorgelegt, der von POLITICO geleakt wurde.[1] Der Einsatz „künstlicher Intelligenz“ zur Suche nach verdächtigen Bildern und Chats soll Messenger- und Chatanbietern...
von Piratenpartei | Sep. 9, 2024 | #Topthema, Allgemein
Am späten Samstagabend wurde im sauerländischen Iserlohn ein iranischer Flüchtling und Gegner des Mullahregimes von mutmaßlich 6 iranischen Tätern vergewaltigt. Diese schreckliche Gruppenvergewaltigung hat einen politischen Hintergrund. Dazu Schoresch Davoodi stellv....
von Piratenpartei | Sep. 2, 2024 | #Topthema, Allgemein
Wie so oft gibt es angeblich nur Gewinner. Die standardisierten Antworten der Regierungspolitiker wurden erneut recycelt, während Selbstkritik im politischen Betrieb nach wie vor klein geschrieben wird. Man könnte meinen, dass jetzt ein Umdenken stattfindet –...
von Piratenpartei | Aug. 26, 2024 | #Topthema, Allgemein
Telegram-Gründers Pawel Walerjewitsch Durovs Verhaftung in Frankreich erregt gerade die Gemüter.Die staatlichen Sicherheitsbehörden einerseits, die die Meinungsfreiheit eher sehr eng auslegen und für ihre Arbeit die Nutzerinformationen gerne hätten.Oldschool und...
von Piratenpartei | Aug. 25, 2024 | #Topthema, Allgemein
Die sächsischen Piraten im Landtagswahlkampf Am 1. September wählen die Bürger·innen in Sachsen einen neuen Landtag, zum 8. Mal seit der deutsch-deutschen Wiedervereinigung. Die Vorzeichen für diese Wahl stehen jedoch denkbar schlecht: Erst vor wenigen Monaten wurde...
von Piratenpartei | Aug. 12, 2024 | #Topthema, Allgemein
Die Piratenpartei setzt sich mit Nachdruck für die europäische Bürgerinitiative „Stop Killing Videogames“ [1] ein und ruft zur Unterzeichnung auf. Die Initiative zielt darauf ab, sicherzustellen, dass Videospiele nicht unspielbar werden, wenn die Unterstützung der...
