von wakonrw | Jun 5, 2019 | #Topthema
Nach dem in den deutschen Leitmedien nur verhalten thematisierten, höchst fragwürdigen Umgang der EVP mit Orbán und der SPE mit Dragnea, droht jetzt ein weiterer Skandal, der offensichtlich unter den Teppich gekehrt werden soll. Diesmal betrifft es die ALDE und deren...
von wakonrw | Jun 4, 2019 | #Topthema, Parteiveranstaltung
Am 18. Juni 1971, also vor fast genau 48 Jahren, eröffnete US Präsident Nixon den “War on Drugs”, also den Krieg gegen die Drogen. Andreas Vivarelli aka bestenfalls, drogenpolitischer Sprecher der Piratenpartei dazu: “Dieser Krieg tobt bis heute und...
von wakonrw | Jun 3, 2019 | #Topthema, Gastbeitrag
Wer bin ich? Ich heiße Lorena, mein Nick ist lorycamo. Ich bin 17, Slowako-Deutsche, schreibe gern Texte und möchte Astronautin werden. Was suche ich dann eigentlich bei den PIRATEN? Wie alles begann… Die Klasse 10a sitzt im Sozialkundeunterricht. Alle sind...
von wakonrw | Jun 3, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil vom 27.03.2019 klargestellt, dass die Videoüberwachung durch private Stellen ausschließlich durch die europäische Datenschutzgrundverordnung geregelt wird. Das frühere...
von wakonrw | Mai 30, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Die vier neu gewählten Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament (MdEPs) haben Verhandlungen über den Beitritt zu einer der europäischen Fraktionen aufgenommen. “Wir haben bedeutende Fortschritte bei den Verhandlungen mit der Fraktion der Grünen/Freie...
von wakonrw | Mai 29, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Ein veröffentlichter Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums für ein „Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts“ offenbart die Pläne für eine Gesetzesänderung, mit der bisher illegitime Eingriffe in die Pressefreiheit als rechtens erklärt werden...
