von Piratenpartei | Mai 22, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Seit dem 25. Mai 2018 gilt in Deutschland ein neues, europaweit vereinheitlichtes Datenschutzrecht. Ein Jahr nach Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung sehen die PIRATEN ein Durchsetzungsdefizit und schwere Lücken beim Internet-Datenschutz. „Die...
von Piratenpartei | Mai 22, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Vor nicht ganz zwei Wochen haben Innen- und Justizministerium gemeinsam einen Entwurf zu einer Reform des „Transsexuellengesetzes“ vorgelegt. Nach heftiger Kritik von Betroffenenverbänden verteidigt Justizministerin Barley den Entwurf nun. Sie gibt an,...
von Piratenpartei | Mai 21, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Unter dem Motto „Werde Pirat, kommuniziere privat!“ stellt die Piratenpartei neuen und alten Mitgliedern ab sofort vorregistrierte Prepaid-SIM-Karten zur Verfügung. Die Aktion soll ein Zeichen für das Recht auf spurenfreie Kommunikation setzen und...
von Piratenpartei | Mai 20, 2019 | #Topthema, Parteiveranstaltung, Pressemitteilungen
Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland stellt die Verteidigung und Weiterentwicklung der Grundrechte in den Mittelpunkt. Deshalb ist der 70. Jahrestag des Grundgesetztes für uns von besonderer Bedeutung. Am 23. Mai laden wir in Berlin zu einer...
von Piratenpartei | Mai 17, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
„Europa, Bürgerrechte, Umwelt, mit welcher Politik soll Europa gestaltet werden?“ ist das Thema einer Podiumsdiskussion am kommenden Mittwoch im DGB Hochhaus in Nürnberg. Dr. Patrick Breyer, Bügerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur...
von Piratenpartei | Mai 17, 2019 | #Topthema
Als Anlehnung an den erst 1994 gestrichenen §175 wird auch dieses Jahr am 17. Mai wieder der IDAHOT (International Day against Homo- and Transphobia) begangen. Ein schöner Tag zum Feiern – eigentlich. Viele Menschen würden auch sagen: „Mit der Ehe für Alle...
