von wakonrw | Apr 14, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Im Rahmen der Skillshare-Veranstaltungen im Hambacher Forst hält Andreas Vivarelli, Bundesthemenbeauftragter für Drogenpolitik der Piratenpartei am 21. April einen Vortrag über die erfolglose Drogenpolitik in Deutschland. „Repression ist kein gutes Rezept“ beschreibt...
von wakonrw | Apr 13, 2019 | #Topthema, Gastbeitrag
Der Bundesrat hat ein Gesetz auf den Weg gebracht, welches in Zukunft „internetbasierte Leistungen“ verbietet, „deren Zugang und Erreichbarkeit durch besondere technische Vorkehrungen beschränkt und deren Zweck oder Tätigkeit darauf ausgerichtet ist, die Begehung von...
von wakonrw | Apr 11, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Zu der heutigen Verhaftung von Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange erklärt Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl: „Egal, was man von Assange persönlich hält: Wegen der auch für elektronische Medien geltenden...
von wakonrw | Apr 11, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Zu den am 13. April stattfindenden Protesten gegen Artikel 13 erklärt der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Wir PIRATEN rufen zur Teilnahme an diesen Demonstrationen für ein freies Internet auf: Am Samstag den 13. haben die Menschen...
von wakonrw | Apr 10, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Das Luftfahrt-Bundesamt soll die Entfernung versteckter Kameras und Mikrofone anordnen, die in einigen Flugzeugen entdeckt worden sind. Dies fordert die Piratenpartei in einem Schreiben an die Behörde. Nach internationalen Medienberichten sollen u.a. American...
von wakonrw | Apr 10, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze
Mitte März beschloss der Bundesrat einen von NRW und Hessen vorangetriebenen Gesetzesentwurf, mit dem „eine angemessene strafrechtliche Verfolgung [..] internetbasierter Angebote, die Delikte ermöglichen oder fördern, deren Begehung besondere Gefahren für die...
