von wakonrw | März 15, 2023 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Pressemitteilungen
Deutschland hat sich mit der Ratifizierung der UN Behindertenrechtskonvention völkerrechtlich verpflichtet, den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu...
von wakonrw | März 14, 2023 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Bildung, Pressemitteilungen
Vor inzwischen über sechs Monaten beschloss die Bundesregierung die Einmalzahlung in Höhe von 200 € für Studierende und Fachschüler:innen. Deshalb gründete sich das breite Bündnis „Keinmalzahlung200“ aus Piratenpartei, diversen Studierendenvertretungen und...
von wakonrw | März 14, 2023 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Das Bundesgesundheitsministerium hat den Referentenentwurf zum neuen Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz“ (PUEG) vorgelegt. Danach sollen die Beitragsätze zur Pflegeversicherung ab 2023 um 0,35 % Punkte angehoben und im Gegenzug die Leistungen ab 2025...
von wakonrw | März 1, 2023 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Pressemitteilungen
Bereits im September 2022 beschloss die Bundesregierung mit dem dritten Entlastungspaket eine Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro für Studierende und Fachschüler:innen. Über fünf Monate später gibt es lediglich eine Vorstellung des Antragsverfahrens, die Beantragung...
von Borys | Feb. 12, 2023 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Pressemitteilungen
Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge sind bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin bis zu 200.000 Zweitstimmen für Parteien abgegeben worden, die an der 5%-Hürde gescheitert sind. Dies sind aber nur die vorläufigen Zahlen – die Dunkelziffer dürfte weitaus...
von wakonrw | Feb. 12, 2023 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
In Großbritannien brennt das Gesundheitssystem. Für bessere Arbeitsbedingungen und besseren Lohn wurde nun bereits mehrere Tage in Folge gestreikt. Dabei steht zu befürchten, dass dieser Streik Menschenleben kosten wird. Auch die britische Tory-Regierung bereitet sich...
von wakonrw | Feb. 5, 2023 | #Topthema, Kommentar, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen
Der 1. Mai 2023 soll das Startdatum des 49-Euro-Tickets sein. Das notwendige Gesetz wird voraussichtlich Ende März den Bundesrat passieren. Bundesländer und Verkehrsbetriebe müssen bis dahin noch viele Details klären. Auch wenn der Bund den Verkehrsbetrieben...
von wakonrw | Feb. 2, 2023 | #Topthema, Gesundheit, Kommentar
Während sich beim Weltwirtschaftsforum in Davos die Reichen und Mächtigen dieser Welt durch umfassende Infektionsschutzmaßnahmen wie PCR-Tests vor Teilnahme, flächendeckende Schnelltests sowie UVC- und HEPA-14-Luftreiniger vor Ansteckungen schützten [1], fallen in den...
