von Borys | Juli 21, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Datenschutz zu den heutigen Ausführungen von Innenminister de Maizière zur Providerhaftung: »De Maizières Äußerungen von heute Morgen zeigen, dass er nicht weiß, wovon er redet. Schon heute sind Hosting-Anbieter...
von Borys | Juli 21, 2016 | Aus dem Bundesvorstand, Pressemitteilungen
Vor einigen Wochen hat die Piratenpartei sich in einem Brief an die Parteivorsitzenden der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE gewandt, um ihre Zusammenarbeit bei der Suche nach der geeignetsten Person für das Amt des Bundespräsidenten zu suchen. Stefan Körner,...
von Borys | Juli 21, 2016 | Europa, Inneres und Sicherheit
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Unser Parteifreund, der Unternehmer Tobias McFadden aus Bayern, hat unermüdlich bis hin zum EuGH gegen die Störerhaftung geklagt. Am 15. September 2016 wird der EuGH nun sein Urteil in der Frage...
von Borys | Juli 21, 2016 | Gesundheit, Pressemitteilungen
Am 21. Juli wird international zum 18ten Mal der „Aktions- und Protest- und Gedenktag für an Drogen verstorbene Menschen“ veranstaltet. Ein trauriger Tag, der für hinterbliebene Freunde oft die einzige Gelegenheit darstellt, um Abschied zu nehmen. Anlässlich des...
von Borys | Juli 20, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen
Heute wurde von allen Landtagsfraktionen in Schleswig-Holstein mit Ausnahme der Piratenfraktion für den Tagesordnungspunkt „Transparenzgesetz“ in letzter Sekunde ein Änderungsantrag eingereicht, der genau das Gegenteil von Transparenz bewirken soll. Er soll die Arbeit...
von Borys | Juli 20, 2016 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
„Ohne eine klare Absage an die Spitzelmethode einer wahllosen Sammlung der Kommunikation der gesamten Bevölkerung gibt die EU das Grundrecht auf freie und unbefangene Kommunikation auf“ kritisiert der Datenschutzexperte der Piratenpartei Patrick Breyer die...
von Borys | Juli 20, 2016 | Pressemitteilungen
Das Digitalradio (DAB+) führt in Deutschland trotz stetig wachsender Geräteanzahl immer noch ein Schattendasein. DAB steht für „Digital Audio Broadcasting“, die digitale Verbreitung von Audiosignalen über Antenne. Das „+“ bezeichnet den aktuellen Entwicklungsstand,...
von Borys | Juli 20, 2016 | Äußeres und Verteidigung
Gastbeitrag von Björn Semrau, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für Außen- und Sicherheitspolitik Kurz nach dem gescheiterten Putsch, der anders als die Staatsstreiche von 1960, 1971 und 1980 nicht die Regierung absetzte, gibt es eine groß angelegte...
