von Borys | März 4, 2016 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Immer mehr Fahrzeughersteller, auch schon aus der Mittelklasse, bieten Ausstattungsvarianten mit sogenannten Keyless-Go- bzw. Keyless-Entry-Systemen an. Hierbei öffnet der Schlüssel das Auto mittels Funksignal automatisch, wenn man sich ihm nähert, ohne dass noch ein...
von Borys | März 3, 2016 | Arbeit und Soziales
Zum dritten Mal in Folge unterstützt die Piratenpartei Deutschland die bundesweite, dezentrale Kampagne „AufRecht bestehen“ am 10. März 2016. Schwerpunkt des diesjährigen Aktionstages, der unter dem Motto „Ansprüche verteidigen – Sanktionen...
von Borys | Feb. 29, 2016 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland fordert die Einrichtung eines Bundesministeriums für Datenschutz und Informationsfreiheit. Es sollen eine flächendeckende, sichere und leistungsfähige Kommunikationsstruktur, die Möglichkeit des selbstbestimmten Umgangs mit den eigenen...
von Borys | Feb. 27, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei fordert die Einhaltung der Genfer Konventionen und die sofortige Öffnung der mazedonischen Grenze für Migranten. «Es ist unmenschlich, was die Balkanstaaten mit dieser Blockadepolitik anrichten», sagt Kristos Thingilouthis, politischer...
von Borys | Feb. 26, 2016 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
+++ Smart Meter-Zwang: PIRATEN warnen vor Aufzeichnung des Verbrauchsverhaltens in Privatwohnungen +++ Zur ersten Lesung des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende im Bundestag warnen die PIRATEN vor dem geplanten Zwangseinbau „intelligenter Stromzähler“ in...
von Borys | Feb. 25, 2016 | Pressemitteilungen
+++ PIRATEN: Datenkrake Facebook – Europa sollte Machtwort sprechen +++ Zu der heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur Zulässigkeit von Facebook-Fanpages vorzulegen, erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der...
von Borys | Feb. 25, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
Die Bundesregierung wird heute das ‚Asylpaket 2‘ mit den Gesetzentwürfen 18/7538 / 18/7537 / 18/6202 / 18/6646 verabschieden. Bei den aktuellen Gesetzesänderungen muss die Frage gestellt werden, ob alle vorgeschlagenen Maßnahmen verfassungsgemäß sind. Die...
von Borys | Feb. 24, 2016 | Pressemitteilungen
+++ PIRATEN – Rückerstattung Parteienfinanzierung – Alles „Grün“ bei den „Orangen“ +++ Die Piratenpartei Deutschland ist eine kleine, aber liquide Kraft im politischen Spektrum, mit der in den Wahlkämpfen dieses Jahres zu rechnen...
