GroKo: halbherzige Familienpolitik
"Schicksalstag für die SPD" - so oder ähnlich titelten die Gazetten, als sie über die Entscheidung des SPD-Sonderparteitags über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD schrieben. Ja, die Entscheidung wird die weitere Entwicklung der SPD...
GroKo: Grundgesetz als Verhandlungsmasse?
"Schicksalstag für die SPD" - so oder ähnlich titelten die Gazetten, als sie über die Entscheidung des SPD-Sonderparteitags über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD schrieben. Ja, die Entscheidung wird die weitere Entwicklung der SPD...
„Hate Speech“: Einschränkung der Meinungsfreiheit unter neuem Etikett
Seit längerer Zeit geistert der Begriff „Hate Speech“ - zu Deutsch „Hassrede“ - durch Politik, Medien und Gesellschaft. Oft wird er ganz selbstverständlich verwendet, dabei existiert keine eindeutige und verbindliche Definition des Begriffs. In Verbindung damit wird...
Neuland braucht Datenschutz-Sammelklagen!
Die EU-Kommission soll den Weg für Datenschutz-Sammelklagen frei machen. Das fordert der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland, Patrick Breyer, anlässlich des aktuellen EuGH-Urteils im Fall Max Schrems gegen Facebook (Az. C-498/16). Breyer...
Michael Kittlaus (1966 – 2018)
"Jeder Mensch hat zwei Leben. Das zweite beginnt, wenn er merkt, dass er nur eines hat." (unbekannt) Mit großer Traurigkeit und ganz viel Dankbarkeit im Herzen müssen wir uns heute von unserem Mitpiraten, Mitstreiter und Mitkämpfer Michael "Yeti" Kittlaus...
