von Piratenpartei | Feb. 24, 2016 | Pressemitteilungen
+++ PIRATEN – Rückerstattung Parteienfinanzierung – Alles „Grün“ bei den „Orangen“ +++ Die Piratenpartei Deutschland ist eine kleine, aber liquide Kraft im politischen Spektrum, mit der in den Wahlkämpfen dieses Jahres zu rechnen...
von Piratenpartei | Feb. 24, 2016 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Zu der morgigen Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts über die Zulässigkeit von Facebook-Fanpages erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei, Dr. Patrick Breyer: „Der ‚Big Brother Award‘-Preisträger Facebook respektiert im...
von Piratenpartei | Feb. 23, 2016 | Pressemitteilungen
+++ PIRATEN: Weg mit der 7-Tages-Frist für Depublizierung +++ Öffentlich-rechtliches Telemedienangebot für Beitragszahlerinnen und Beitragszahler verbessern – 7-Tages-Frist für die Depublizierung von Inhalten abschaffen Die PIRATEN im Saar-Landtag wollen die...
von Piratenpartei | Feb. 22, 2016 | Bildung, Pressemitteilungen
+++ PIRATEN: Keine Staatswanzen auf unseren Computern und Smartphones! +++ Zu der heute genehmigten Spähsoftware des Bundeskriminalamts („Bundestrojaner“) erklärt Dr. Patrick Breyer, der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei: „Die...
von Piratenpartei | Feb. 21, 2016 | Pressemitteilungen
+++ PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verhandelt am Donnerstag über die Klage des Piratenpolitikers und Datenschützers Patrick Breyer gegen die Bundesregierung...
von Piratenpartei | Feb. 21, 2016 | Landesverbände
Nein! Die Piratenpartei stellt sich in ihrem neuen Werbespot für TV und Web vor: bunt, anders als die anderen, mit brandheißen Themen. Chaotisch? Manchmal vielleicht, aber noch immer eine frische Kraft und eine Bereicherung der Parteienlandschaft. PIRATEN – WAHL...
von Piratenpartei | Feb. 21, 2016 | Pressemitteilungen
In Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2017 erweitert und schärft die Piratenpartei ihr Programm auf dem Bundesparteitag in Lampertheim. Unter dem Motto „Sozial – Digital – Punkt!“ diskutierten die PIRATEN über die eingebrachten Anträge. In der...
von Piratenpartei | Feb. 21, 2016 | Pressemitteilungen
Auf dem Bundesparteitag 2016.1 wurden gleich am ersten Tag drei wichtige Anträge beschlossen. In diesem Video zieht Carsten Sawosch, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN, eine Zwischenbilanz am Samstagabend. Der „Rootantrag“ als Leitantrag vom...
