Das Pflegestärkungsgesetz (PSG) – eine Verschlimmbesserung in drei Akten
Im Januar trat die dritte Stufe des Pflegestärkungsgesetz (PSG) in Kraft. Es sollte ursprünglich dazu dienen, die Situation von Pflegebedürftigen, deren Angehörigen und Menschen, die in der Pflege arbeiten, zu verbessern. Tatsächlich aber regt sich vielerlei...
Gemeinsame Erklärung: Sechs Parteien und Organisationen starten bundesweite sozialliberale Offensive
Freiheitlich. Humanistisch. Fortschrittlich. Die Sozialliberalen, sechs deutsche Parteien und Organisationen, initiieren 'Sozialliberale Erklärung'. Ein parteiübergreifender, transparenter Dialogprozess soll bundesweit für sozialliberale Werte werben. Das Ziel:...
Equal Pay Day
Es ist Equal Pay Day - und die Herren der Schöpfung flippen mal wieder aus. Sicher ist ihre Argumentation aus wirtschaftlicher Sicht folgerichtig und logisch; wenn man aber die gesellschaftlichen Realitäten in Betracht zieht, sieht die Sache schon wieder anders aus....
Bündelung der sozialliberalen und humanistischen Kräfte in Deutschland
Die Vorstandsmitglieder der Bundesvorstände von mehreren bundesweit tätigen Parteien und Organisationen mit zukunftsorientierten, humanistischen, sozialliberalen und linksliberalen Werten haben angekündigt, am 21. März 2017 eine gemeinsame Pressekonferenz in Berlin...
Nein, Herr Minister Maas: So verhindern Sie Meinungsfreiheit, aber keinen Hass im Netz!
Maas hat nunmehr seinen lange angekündigten Referentenentwurf für die Regulierung von sozialen Netzwerken präsentiert, in dem er scharfe Konsequenzen gegen Betreiber fordert, die nicht gegen Hassbotschaften und Hetze vorgehen.
