von ricsti | Mrz 15, 2022 | #Topthema
Durch den Krieg in der Ukraine gibt es derzeit mehrere Millionen neue Geflüchtete. Vornehmlich Frauen, Kinder, Jugendliche und ältere Menschen. Sie werden in ganz Europa Schutz finden und versorgt werden. Und auch in Deutschland müssen wir den Ankommenden möglichst...
von ricsti | Mrz 15, 2022 | Allgemein
Dieser Beitrag des EU-Parlamentariers Mikuláš Peksa (Piratenpartei Tschechien) wurde zuerst auf auf dessen Homepage veröffentlicht, zu finden unter folgendem...
von ricsti | Mrz 13, 2022 | Allgemein
Zunächst einmal möchte ich betonen: Das Thema Rüstung erhitzt stets die Gemüter. Und dieser Text soll nicht der parteipolitischen Profilierung dienen, sondern konstruktiv mithelfen, ein gemeinsames Ziel zu erreichen – eine Verteidigungsstrategie zu erzielen, die dem...
von ricsti | Mrz 12, 2022 | #Topthema, Pressemitteilungen
Die Verhandlungsführer der größten Fraktionen im Europäischen Parlament haben sich Mittwochabend auf einen Deal zur Reform des Europawahlrechts geeinigt [1,2]. Dieser Deal soll Deutschland zur Einführung einer Sperrklausel zur Europawahl von 3,5% schon ab 2024 zwingen...
von ricsti | Mrz 5, 2022 | #Topthema, Pressemitteilungen
Wegen der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan sind weiterhin ehemalige afghanische Mitarbeiter, die für Deutschland gearbeitet haben (sogenannte Ortskräfte) in Lebensgefahr.[1] Zuletzt spitzte sich die Lage dramatisch zu. In Pressekonferenzen erklären die...
von ricsti | Feb 27, 2022 | #Topthema, Pressemitteilungen
Die Bundesnetzagentur hat den Entwurf des Szenariorahmens zum „Netzentwicklungsplan Strom 2037 mit Ausblick 2045“ zur öffentlichen Konsultation gestellt. Dieser Szenariorahmen soll in der endgültigen Version als Planungsbasis für den weiteren Ausbau des...
von ricsti | Feb 26, 2022 | #Topthema, Pressemitteilungen
Im Vorfeld des Urteils des französischen Verfassungsgerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung (angekündigt für den 25. Februar 2022) bestätigt eine neue Meinungsumfrage, dass Vorratsdatenspeicherung massive gesellschaftliche Probleme verursacht, weil sie von...
von Sebastian Alscher | Feb 24, 2022 | #Topthema, Kommentar
Nachdem der russische Präsident Putin die Regionen Donezk und Luhansk als unabhängig anerkannt hat und die dortigen Rebellenführer Russland um Hilfe baten, hat am Donnerstagmorgen der Angriff russischer Streitkräfte auf die Ukraine begonnen. Nach dem Angriff auf...
