Datenschutz: Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut-Massenscanning erfolglos
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des Datenschützers Patrick Breyer (PIRATEN) gegen den geplanten Massenabgleich von Kfz-Kennzeichen zur Kontrolle der Pkw-Maut nicht zur Entscheidung angenommen. Eine Begründung nannte das Gericht nicht....
Uli König rät: Pokemon Go mit Vorsicht genießen
Heute ist das Handy-Spiel „Pokémon GO“ auch in Deutschland offiziell erschienen. In Australien, den USA und Neuseeland hat das Spiel innerhalb kürzester Zeit einen großen Hype ausgelöst und damit der so genannten Augmented Reality den Durchbruch verschafft. Dabei...
PIRATEN wollen neue Wege bei der Wahl zum Bundespräsidenten gehen
Der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Stefan Körner, und die Fraktionsvorsitzenden der PIRATEN in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Patrick Breyer, bieten in einem offenen Brief an die Parteispitzen von SPD,...
PIRATEN zum Prostitutionsschutzgesetz – Beschluss verbessert die Lage von Opfern des Menschenhandels nicht
Die PIRATEN im Landtag des Saarlandes kritisieren das heute (7. Juli 2016) im Bundestag verabschiedete Prostitutionsschutzgesetz. Entgegen dem Ziel, künftig einen besseren Schutz von Opfern des Menschenhandels zu erlauben, stigmatisiere es freiwillige Prostituierte...
Keine Verwendung von Filtersoftware auf Schulcomputern
Rechtsextremistische Parteiseiten sind erreichbar, demokratische Parteien wie die PIRATEN sind gesperrt. Dazu sagt Simon Kowalewski, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN Berlin: "Dass in einer bundesweit von zahlreichen Schulen benutzten Filtersoftware die...
