von Piratenpartei | Okt. 21, 2021 | #Topthema, Kommentar
Wir Piraten sehen, gemäß unseres Grundsatzprogramms, „im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche […] die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet“ [1]. Medienkompetenz, wie sie am Tag der...
von Piratenpartei | Okt. 14, 2021 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen
Im Jahr 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. Auch heute, 150 Jahre später, sind Schwangerschaftsabbrüche nach § 218 StGB noch immer eine Straftat. Die Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs...
von Piratenpartei | Okt. 13, 2021 | #Topthema, Allgemein
Was haben Andrej Babiš, Tony Blair und Vladimír Putin gemeinsam? Sie alle sind bzw. waren Regierungschefs – und sie alle sind neuerdings auch zentrale Figuren in dem gewaltigen Geldwäsche- und Steuerhinterziehungsskandal mit der trefflichen Bezeichnung Pandora Papers....
von Piratenpartei | Okt. 8, 2021 | #Topthema, Gesundheit
Am Mittwoch, dem 15.09.2021, wurde im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlamentes ein Entschließungsantrag abgelehnt [1]. Er sollte sicherstellen, dass das Verbot bestimmter Verwendungen antimikrobieller...
von Piratenpartei | Okt. 6, 2021 | Umwelt
Die Piratenpartei Deutschland veranstaltet am 06. Oktober 2021 um 19:00 Uhr einen weiteren Themenabend im NRW-Mumble (AG Drogen- und Suchtpolitik). [1] Gemeinsam mit Dr. Schäkel von der Bio-Ranch Zempow [2] werden wir uns dem Thema „Nutzhanf“ widmen....
von Piratenpartei | Okt. 5, 2021 | #Topthema, Europa, Piraten International
Das Europäische Parlament hat heute mit 259:403:30 Stimmen den Antrag [1] zurückgewiesen, die Forderung nach einem Verbot der biometrischen Massenüberwachung, etwa mittels Gesichtserkennung im öffentlichen Raum, aus dem Vitanov-Bericht über Künstliche Intelligenz im...
von Piratenpartei | Okt. 5, 2021 | #Topthema, Allgemein
Brüssel, 04.10.2021 – Die Pandora Papers sind der bisher umfangreichste Leak dokumentierter Steuerhinterziehung und Geldwäsche.[1] Dem Internationalen Konsortium investigativer Journalisten (ICIJ) zugespielte Akten enthüllen Briefkastenfirmen zahlreicher...
von Piratenpartei | Okt. 1, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Deutschland hat gewählt. Nach derzeitigem Stand gewinnt die SPD die meisten Stimmen, aber ein Fahrplan für eine Koalition scheint noch nicht in Sicht. Neben einer erneuten Großen Koalition wären auch unterschiedliche Dreierkoalitionen möglich. Unabhängig davon, wer...
