von Piratenpartei | Mai 21, 2021 | #Topthema, Europa, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
+++ Bundestag beschließt Uploadfilter +++ PIRATEN warnen vor Überwachungsstaat +++ Freiheitsrechte gefährdet +++ Gestern wurde im Bundestag die Einführung von Uploadfiltern beschlossen. Die Piratenpartei hat sich von Beginn an gegen die EU-Urheberrechtsreform...
von Piratenpartei | Mai 20, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Kommentar
Heute hat der Bundestag das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes beschlossen und somit die EU-Urheberrechtsdirektive kurz vor Ablauf der Frist in nationales Recht umgesetzt. How it started Zur Erinnerung: Vor zwei...
von Piratenpartei | Mai 19, 2021 | #Topthema, Ausschreibungen, Piraten intern
Der Wahlkampfkoordinator für die Bundestagswahl 2021 sucht für nachfolgende Bereiche noch Unterstützung für sein Wahlkampfteam: Bereich Kampagnen Erarbeitung von Vorschlägen für bildstarke Aktionen Aufbau von Social Media Kampagnen für verschiedene Plattformen...
von Piratenpartei | Mai 19, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
+++ Gesetz führt zu Beschneidungen der Behandlungsdauer +++ Beschränkung der Psychotherapie gefährdet das Patientenwohl +++ Kritik an gravierender Änderung in nichtöffentlichen Ausschusssitzungen +++ PIRATEN fordern transparentes und nachvollziehbares...
von Piratenpartei | Mai 19, 2021 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Gesundheit, Pressemitteilungen
+++ Inoffizieller Entwurf zur Pflegereform veröffentlicht +++ Unterstützungsmöglichkeiten für pflegende Angehörige könnten eingeschränkt werden +++ PIRATEN-Fazit: An Lebensrealität Pflegebedürftiger vorbeigeplant +++ Gesundheitsminister Jens Spahn macht Druck bei der...
von Piratenpartei | Mai 17, 2021 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
+++ Transfeindliche Gesetze in republikanisch dominierten US-Bundesstaaten als Antwort auf Bidens Vorstoß +++ PIRATEN fordern das verfassungswidrige Transsexuellengesetz endlich zu reformieren +++ Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung für trans Menschen muss im...
von Piratenpartei | Mai 15, 2021 | #Topthema, Bundesparteitag
Der Bundesparteitag 21.1 wird am 22. Mai ab 10 Uhr fortgesetzt. Was bisher geschah: Aufzeichnung vom 08. Mai: https://cdn.jwplayer.com/players/KJiVnYcV-WFicL1vq.html Aufzeichnung vom 09. Mai: https://cdn.jwplayer.com/players/NkwQkp5s-WFicL1vq.html Update aus...
von Piratenpartei | Mai 14, 2021 | #Topthema
Wenn man von Piraten hört, hat man schnell Menschen mit Augenklappe und Holzbein vor dem inneren Auge. Doch seit nun fast 15 Jahren findet man PIRATEN auch vermehrt an Infoständen, Parteitagen und in Parlamenten. Zeichneten sich Piraten vor Jahrhunderten schon durch...
