von Borys | Jan. 28, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Wiederholt protestierten Landwirte in den vergangenen Wochen gegen Preisdumping, indem sie Verteillager großer Discounter blockierten, zuletzt insbesondere wegen einseitig durchgesetzter Senkung der Butterpreise. Erst nach konkreten Zugeständnissen aus den Chefetagen...
von Borys | Jan. 27, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Die EU plant, private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft und anlasslos auf verdächtige Inhalte zu durchsuchen. Anlässlich des morgigen Europäischen Datenschutztages startet heute eine internationale Kampagne gegen die Pläne, initiiert von dem Europaabgeordneten...
von Borys | Jan. 27, 2021 | #Topthema, Allgemein, Bildung, Gesundheit
Um die Eindämmung der Pandemie zu gewährleisten, ist die Schulschließung und der damit einhergehende Distanzunterricht für alle ein wirksames Mittel. Doch was dann? Die AG Bildung der Piratenpartei zu weiteren Maßnahmen und Umsetzungsmöglichkeiten für Bildung in...
von Borys | Jan. 24, 2021 | #Topthema, Gastbeitrag, Umwelt
Trinkwasser als Spielball von Finanzhaien Schon im Jahr 2002 schrieb das ‚Handelsblatt‘ die prophetischen Zeilen: „Der Bedarf an Wasser steigt mit zwei bis drei Prozent jährlich doppelt so schnell wie die Weltbevölkerung. Experten gehen davon aus,...
von Borys | Jan. 21, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Der Europaabgeordnete (Piratenpartei) und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer, der seit Jahren gerichtlich gegen den massenhaften Abgleich von Kfz-Kennzeichen vorgeht, kritisiert die Pläne der Bundesregierung zur bundesweiten Einführung der fehleranfälligen...
von Borys | Jan. 21, 2021 | #Topthema, Gastbeitrag, Infrastruktur und Netze
Von Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitaler Wandel und Alexander Kohler, Themenbeauftragter für Außen- & Sicherheitspolitik Aktuell wird im EU-Ministerrat eine Initiative erarbeitet, die Behörden Zugang zu privater Kommunikation gestatten soll und damit sichere...
von Borys | Jan. 21, 2021 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Gesundheit
Am 11. Januar traten bundesweit die neuen Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft. Grundsätzlich hatte die Arbeitsgemeinschaft „Gesundheit und Pflege“ der Piratenpartei per Stellungnahme die beschlossenen Maßnahmen der Regierungen begrüßt [1]. Allerdings kommen...
von Borys | Jan. 18, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Am 15. Januar entschied der Deutsche Bundestag über eine mögliche Änderung der Regeln für Aufstellungsversammlungen zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags. Hierbei wurde ein Änderungsantrag eines fraktionslosen Abgeordneten einstimmig abgelehnt, der die Aufhebung der...
