von Piratenpartei | Okt. 9, 2020 | #Topthema, Allgemein, Infrastruktur und Netze
Im Jahr 2018 präsentierte die Europäische Kommission dem Europäischen Parlament ihren Gesetzesvorschlag “zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte online” (TERREG). Die Initiative zielt darauf ab, terroristische Aktivitäten im Internet zu bekämpfen....
von Piratenpartei | Okt. 7, 2020 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Pressemitteilungen
Gestern hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) erneut zur pauschalen Vorratsdatenspeicherung geurteilt: Eine anlasslose Speicherung von Telefon-Verbindungs- und Standortdaten, wie sie im deutschen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vorgesehen ist, bleibt...
von Piratenpartei | Okt. 4, 2020 | #Topthema, Datenschutz
Es passiert nicht zum ersten Mal, dass ein Unternehmen seine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausspionieren und überwachen lässt. Dass so etwas überhaupt vorkommt, ist schon skandalös genug. Die bisher bekanntgewordenen Fälle bezogen sich jedoch hauptsächlich auf...
von Piratenpartei | Okt. 2, 2020 | #Topthema, Gesundheit, Kommentar
Heute setzt sich die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei für die Bundes- und Landespflegekammern ein. Das war nicht immer so. Sandra Leurs, Themenbeauftragte der Piratenpartei Deutschland für Gesundheit und Pflege, berichtet, wie es dazu kam: In den Jahren 2012...
von Piratenpartei | Sep. 21, 2020 | #Topthema, Umwelt
Im September 2019 hatten die Aktivisten von Fridays for Future (FFF) ihren größten Streiktag organisiert. Damals hatten wir PIRATEN dazu aufgerufen, die Demonstrationen und Aktionen zu unterstützen. Diese Unterstützung gilt noch immer, und somit rufen wir Euch alle...
von Piratenpartei | Sep. 20, 2020 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Pressemitteilungen
Bei den BigBrother Awards zu gewinnen bedeutet eigentlich, dass man verloren hat. Verloren in der Kategorie „Bewahrung von Bürgerrechten“. Ausgezeichnet werden mit dem Award die Personen oder Institutionen, die sich besonders negativ gegen die Privatsphäre...
von Piratenpartei | Sep. 19, 2020 | #Topthema, Gesundheit, Kommentar
Die Versorgungslücke an Pflegekräften in der privaten, häuslichen Umgebung betrifft auch ausländische Frauen. Sie arbeiten für wenig Geld, oft schwarz und unter hoher Belastung. Laut Destatis wurden 76 Prozent aller Pflegebedürftigen 2017 zu Hause versorgt – das waren...
von Piratenpartei | Sep. 18, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen
Das Europäische Parlament debattierte heute einen Gesetzentwurf der EU-Kommission, der die verdachtslose Durchleuchtung sämtlicher privater elektronischer Kommunikation per Messenger oder E-Mail zur Suche nach möglichen kinderpornografischen Inhalten zulassen soll....
