von Piratenpartei | Okt. 18, 2024 | #Topthema, Asyl und Migration, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Nachdem der Bundestag heute das Sicherheitspaket beschlossen hat, fallen Teile davon nach einer kurzen Diskussion im Bundesrat durch. Das zustimmungsbedürftige Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung bekam von den Ländern keine Mehrheit. Was auf den ersten...
von Piratenpartei | Okt. 16, 2024 | Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Berlin – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Gesetzesentwurf zur Terrorbekämpfung, welcher am Freitag im Bundestag zur Debatte steht. Insbesondere die geplanten Maßnahmen zum Datenabgleich und zur Gesichtserkennung stellen eine ernsthafte Bedrohung...
von Piratenpartei | Okt. 14, 2024 | Allgemein, Bildung, Familie und Gesellschaft, Gesundheit, Pressemitteilungen
Die Gefahren, die die verschiedensten Viren für uns darstellen und ihre sich beschleunigende Entwicklung werden uns in Zukunft begleiten und auch die Aufarbeitung der immer noch aktuellen Coronapandemie wird uns einige Zeit beschäftigen. „Wir Piraten setzen uns...
von Piratenpartei | Okt. 14, 2024 | Energie, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den Szenariorahmen für den Netzentwicklungsplan 2025-2037/2045 Strom, sowie Gas und Wasserstoff scharf. Von der Bundesnetzagentur wurde im September vorgestellt, in welche Richtung die Planung für die weitere Entwicklung des...
von Piratenpartei | Okt. 3, 2024 | Kommentar
Borys Sobieski Vorsitzender FREIHEIT WÜRDE TEILHABEVater, Ehemann & Freund | digital native | IT Enthusiast | Datenschützerborys.sobieski@piratenpartei.de LinkedIn Heute am 3. Oktober 2024 begehen wir den 34. Tag der Deutschen Einheit. 34 Jahre Bundesrepublik...
von Piratenpartei | Sep. 26, 2024 | #Topthema, Allgemein, Arbeit und Soziales, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Deutschlandticket – Die Parteien im Bundestag senden die falschen Signale! Die Verkehrsminister der Länder einigten sich, diesen Montag den Preis des Deutschlandtickets von 49 € auf 58 € pro Monat zu erhöhen. Der Preisanstieg gilt ab dem 1. Januar 2025 [1]. Die...
von Piratenpartei | Sep. 16, 2024 | #Topthema, Allgemein, Ankündigung, Aus dem Bundesvorstand, Bundesparteitag, Pressemitteilungen
Nürnberg, 14./15. September 2024 – Auf ihrem Bundesparteitag in Nürnberg hat die Piratenpartei Deutschland ihren neuen Vorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde Borys Sobieski aus Reutlingen gewählt, gefolgt von Dennis Klüver als stellvertretender Vorsitzender. Die...
von Piratenpartei | Sep. 13, 2024 | Allgemein
Als Piratenpartei Deutschland stellen wir uns entschieden gegen demokratie-, menschenfeindlichen Populismus, der in unserer politischen Landschaft leider immer mehr Raum einnimmt [1]. Wir sind es leid, das ewige Gegeneinander der Parteien in den Parlamenten zu...
