von Borys | Nov. 10, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen, Umwelt
Auf Ihren Bundesparteitag in Bad Homburg erklärt die Piratenpartei den Klimanotstand und erkennt damit die Eindämmung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität an. Mit großer Mehrheit stimmten die anwesenden Mitglieder für...
von Borys | Nov. 9, 2019 | #Topthema, Bundesparteitag, Pressemitteilungen
Auf dem zweiten Bundesparteitag 2019 der Piratenpartei, der am Wochenende des 9. und 10. November in Bad Homburg stattfindet, wählen die Mitglieder der Partei turnusgemäß einen neuen Bundesvorstand und entscheiden über Anträge für Programm und Satzung der Partei. Mit...
von Borys | Nov. 6, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Der Bundestag hält daran fest, dass 16- und 17-jährige in Deutschland zur Europawahl nicht wahlberechtigt sein sollen. Dies hat der Bundestag 30 jugendlichen Beschwerdeführer/innen mitgeteilt und ihren Wahleinspruch abgewiesen, darunter den Einspruch des 17-jährigen...
von Borys | Nov. 6, 2019 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Pressemitteilungen
Am Dienstag fällte das Bundesverfassungsgericht ein Urteil zur Zulässigkeit von Sanktionen bei Beziehern von Leistungen nach dem ALG2 (Hartz-4). Es stellte u.a. fest, dass Kürzungen von bis zu 30% nach Einzelfallprüfung weiterhin zulässig seien. „Auch wenn sich...
von Borys | Nov. 5, 2019 | #Topthema, Gesundheit, Justiz, Pressemitteilungen
Am Freitag ist es endlich soweit, das Netzwerk von Experten aus Wissenschaft und Praxis, der Schildower Kreis, lädt zur Fachtagung #SK2019 mit der Überschrift „Vom Schaden der Prohibition“ nach Frankfurt/a.M.ein. Die Teilnehmer erwartet eine Tagung mit 10 Vorträgen,...
von Borys | Nov. 3, 2019 | #Topthema, Datenschutz, Gesundheit, Pressemitteilungen
Bereits kommenden Donnerstag soll das „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ im Bundestag beschlossen werden. Es verspricht, die Digitalisierung in der Medizin einen großen Schritt voranzubringen. So sollen u.a. Verwaltungsprozesse vereinfacht und die Telemedizin...
von Borys | Nov. 2, 2019 | #Topthema, Umwelt
Das Flugzeug ist ein modernes Verkehrsmittel, mit dem schnell große Entfernungen zurückgelegt werden können. Jedoch stellt der Luftverkehr eine erhebliche Belastung unserer Umwelt dar. Der Preiskampf aufgrund der Liberalisierung des Flugverkehrs führte in Europa zu...
von Borys | Nov. 1, 2019 | #Topthema, Umwelt
Das Ausbautempo für Erneuerbare Energiequellen genügt bei weitem nicht, um die im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung formulierten Ziele zu erreichen. Ein Grund für die Verzögerungen ist die deutsche Gesetzgebung, die Bürgerenergie eher behindert, statt sie...
