von Piratenpartei | Apr. 2, 2017 | Bundestagswahl, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland stellt ihre Innovationskraft nach dem 19. Bundesparteitag in Düsseldorf erneut unter Beweis: Mit einem motivierten Trio von Spitzenkandidaten und einem umfangreichen, durch 48 Beschlüsse modernisierten Wahlprogramm starten die PIRATEN in...
von Piratenpartei | März 25, 2017 | Bundesparteitag, Bundestagswahl, Pressemitteilungen
Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland kürt in Düsseldorf sein Spitzentrio für die Bundestagswahl 2017: Anja Hirschel, Sebastian Alscher und René Pickhardt. Das Ziel ist klar: Die Piratenpartei Deutschland will bei der Bundestagswahl im September in den...
von Piratenpartei | März 25, 2017 | Inneres und Sicherheit, Landesverbände
Die Träger der freien Jugendhilfe im Rems-Murr-Kreis, die sich der Betreuung unbegleiteter, junger Flüchtlinge (UMA) angenommen haben, haben laut Dokumenten, welche der Piratenpartei vorliegen, einen fragwürdigen Auftrag zur erkennungsdienstlichen Behandlung von...
von Piratenpartei | März 23, 2017 | Gesundheit
Im Januar trat die dritte Stufe des Pflegestärkungsgesetz (PSG) in Kraft. Es sollte ursprünglich dazu dienen, die Situation von Pflegebedürftigen, deren Angehörigen und Menschen, die in der Pflege arbeiten, zu verbessern. Tatsächlich aber regt sich vielerlei...
von Piratenpartei | März 16, 2017 | Pressemitteilungen
Bundesjustizminister Heiko Maas hat nunmehr seinen lange angekündigten Referentenentwurf für die Regulierung von sozialen Netzwerken präsentiert, in dem er scharfe Konsequenzen gegen Betreiber fordert, die nicht gegen Hassbotschaften und Hetze vorgehen. Der Entwurf...
