von wakonrw | Aug 29, 2022 | #Topthema, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen
Das 9-Euro-Ticket läuft am 31. August ohne Nachfolgeregelung aus. Auf einen ersten, beherzten Schritt in Richtung fahrscheinfreier ÖPNV lässt die Ampel-Koalition einen herben Rückschritt folgen. Aus diesem Grund ruft die Piratenpartei am 01.09.2022 um 13:00 Uhr zu...
von wakonrw | Aug 27, 2022 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Familie und Gesellschaft, Kommentar
Ein Beitrag von Anne Herpertz, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland Nachdem am Montag bekannt wurde, welche Unternehmen von der Gasumlage profitieren sollen, ist klar, dass es sich bei der Umlage nicht gänzlich um ein Rettungspaket für vor der Pleite stehende...
von wakonrw | Aug 17, 2022 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Familie und Gesellschaft, Kommentar
Ein Kommentar von Anne Herpertz, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland: Die Ankündigung von Wirtschaftsminister Habeck, dass Haushalte dieses Jahr mehrere hundert Euro mehr für Energiekosten ausgeben müssen, bedeutet für viele Menschen eine verschärfte...
von wakonrw | Aug 8, 2022 | #Topthema, Aus dem Bundesvorstand, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Anne Herpertz, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland erklärt: „Bei den Ermittlungen zum G7-Leak beschlagnahmte die Polizei Daten von zwei Servern unserer Partei [1]. Dabei handelten das Amtsgericht München und die Ermittlungsbehörden unseres Erachtens nach...
von wakonrw | Aug 4, 2022 | #Topthema, Datenschutz, Justiz, Pressemitteilungen
+++ Justiz missachtet Parteienschutz des Grundgesetzes +++ PIRATEN vermuten Verstoß gegen gesetzliche Kontrollpflicht +++ Im Zuge der Ermittlungen zum G7-Leak wurden die Daten von zwei Servern der Piratenpartei beschlagnahmt. Die Partei verurteilte das Vorgehen von...
