von BundesIT | Nov. 6, 2025 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Berlin, 6. November 2025 – Wir Piraten sind entsetzt über das massive Datenschutzrisiko, das sich aus der geplanten Nutzung von Office365 in deutschen Behörden ergibt. Der offene Brief, auf den wir unten verlinkt haben, warnt vor einem Szenario, das bei einem...
von Babak Tubis | Okt. 22, 2025 | Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Datenschutz, Europa, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Der Kieler Grünen-Politiker Samet Yilmaz wurde nach übereinstimmenden Berichten von Spiegel und Weltaus seiner Funktion als Referatsleiter des Verfassungsschutz Schleswig-Holstein entfernt.Hintergrund ist eine Sicherheitsüberprüfung, bei der Zweifel an seiner...
von Babak Tubis | Okt. 11, 2025 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen
Die neue Piratenpartei-Vorsitzende Lilia Kayra Kuyumcu bezieht, in einer Erklärung, klar Stellung gegen den geplanten Einsatz der Palantir-Software Gotham durch die Polizei in Baden-Württemberg. „Unsere Partei steht für Menschenrechte, echte Demokratie, Datenschutz...
von Borys | Dez. 9, 2024 | #Topthema, Allgemein, Ankündigung, Bundestagswahl
Gemeinsam mit der Partei der Humanisten (PdH), der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und der Partei des Fortschritts (PdF) und der Tierschutzpartei rufen wir PIRATEN zu einer Demonstration auf dem Opernplatz auf. Wir müssen ein starkes Signal setzen: Unsere...
von Borys | Sep. 12, 2024 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Pressemitteilungen
Ungarn hat den EU-Innenministern diese Woche einen neuen Vorschlag zur Einführung der Chatkontrolle vorgelegt, der von POLITICO geleakt wurde.[1] Der Einsatz „künstlicher Intelligenz“ zur Suche nach verdächtigen Bildern und Chats soll Messenger- und Chatanbietern...
