von Piratenpartei | Juli 7, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Europa, Justiz, Pressemitteilungen
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue...
von Piratenpartei | Juni 26, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Ulmen-Verfahren zeigt: Empörung ersetzt keine Tatsachen Die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Streit zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL ist eine Mahnung an Politik, Medien und Öffentlichkeit. Während in der politischen Debatte...
von Piratenpartei | Juni 15, 2026 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Europa, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen
Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur...
von Piratenpartei | Mai 3, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Europa, Justiz, Piraten International, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem...
von Piratenpartei | Apr. 28, 2026 | #Topthema, Allgemein, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Themenbereiche
Für die digitale Freiheit auf dem Smartphone Die Piratenpartei unterstützt die Initiative Keep Android Open, die sich gegen die geplante Entwicklerverifizierung durch Google und für ein offenes Android-Ökosystem einsetzt. Die Maßnahme würde ab September 2026 die...