von Piratenpartei | Juli 22, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
An den Stimmen von Abgeordneten der PIRATEN und weiterer Abgeordneter scheiterte heute knapp der Versuch, folgenden Gottesbezug in die schleswig-holsteinische Landesverfassung zu schreiben: „Die Verfassung schöpft aus dem kulturellen, religiösen und...
von Piratenpartei | Juli 21, 2016 | Aus dem Bundesvorstand, Pressemitteilungen
Vor einigen Wochen hat die Piratenpartei sich in einem Brief an die Parteivorsitzenden der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE gewandt, um ihre Zusammenarbeit bei der Suche nach der geeignetsten Person für das Amt des Bundespräsidenten zu suchen. Stefan Körner,...
von Piratenpartei | Juli 15, 2016 | Pressemitteilungen
Patrick Breyer: „Die abschreckende Wirkung der flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung richtet unüberschaubaren Schaden an. Dass diese Massenüberwachungswaffe nicht auf Eis gelegt wird, bedauere ich zutiefst, habe es aber befürchtet. Jetzt gilt es, sich selbst...
von Piratenpartei | Juli 8, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Stefan Körner, und die Fraktionsvorsitzenden der PIRATEN in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Patrick Breyer, bieten in einem offenen Brief an die Parteispitzen von SPD,...
von Piratenpartei | Juli 7, 2016 | Bildung, Pressemitteilungen
Rechtsextremistische Parteiseiten sind erreichbar, demokratische Parteien wie die PIRATEN sind gesperrt. Dazu sagt Simon Kowalewski, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN Berlin: „Dass in einer bundesweit von zahlreichen Schulen benutzten Filtersoftware die...
