von Sebastian Alscher | Jan. 28, 2022 | Allgemein, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Zum Europäischen Datenschutztag wenden sich Europaabgeordnete in einem parteiübergreifenden Brandbrief an die Europäische Kommission: Die Abgeordneten warnen, dass der für März 2022 von der Kommission angekündigte Gesetzentwurf zur verdachtslosen Nachrichten- und...
von wakonrw | März 12, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Kommentar, Pressemitteilungen
Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses im Bezug auf das Wahlrecht in Hongkong kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Als Joshua Wong zu Besuch in Europa war, standen namhafte Politiker gerne an seiner Seite und haben...
von wakonrw | März 11, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Kommentar, Pressemitteilungen
Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses, das Wahlrecht in Hongkong zu begrenzen, kommentiert die Europaabgeordnete der tschechischen Piraten Markéta Gregorová: „Das europäische Volk steht an der Seite der Bürger von Hongkong. Die systematische Demontage...
von wakonrw | Jan. 14, 2021 | #Topthema, Kommentar, Pressemitteilungen
Ein Kommentar von Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, zur Bundespressekonferenz am 13. Januar zum Auftakt des zweiten bundesweiten Bürgerrates „Deutschlands Rolle in der Welt“. Bei der Bundespressekonferenz zum Beginn des Projektes...
von wakonrw | Dez. 22, 2020 | #Topthema, Gastbeitrag
Die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus Pandemie werden oft als Angriff auf die bürgerliche „Freiheit“ kritisiert. Schränkt die Mund-Nasen-Bedeckung also unzulässig unsere Freiheit ein? Ganz im Gegenteil! Diese Diskussion lenkt derweil von...
