von Piratenpartei | März 17, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Inneres und Sicherheit, Landesverbände
Gemeinsame Erklärung der Piratenpartei Niedersachen und der Piratenpartei Deutschland Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag...
von Piratenpartei | März 9, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Justiz, Pressemitteilungen
9. März 2026 Die aktuelle Debatte über militärische Aktionen gegen den Iran zeigt grundlegende Schwächen der internationalen Rechtsordnung. In politischen Diskussionen wird häufig mit juristischen Argumenten gearbeitet – tatsächlich schützt das bestehende System...
von Piratenpartei | März 8, 2026 | #Topthema, Allgemein, Aus dem Bundesvorstand, Bürgerrechte und Demokratie, Familie und Gesellschaft, Geschichte, Pressemitteilungen
In Europa ringen wir weiter um „echte“ Gleichstellung, im Gegensatz dazu wird diese in anderen Teilen der Welt systematisch abgewickelt. Hier drei kleine Beispiele: In den USA werden die mühselig und hart erkämpften Rechte auf körperliche Selbstbestimmung...
von Piratenpartei | Jan. 31, 2026 | Allgemein
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln...
von Piratenpartei | Jan. 31, 2026 | Allgemein, Hintergrundbericht, Infrastruktur und Netze, Justiz, Kommentar, Themenbereiche
Ein Bericht von Guido Körber Mehr als 10 Jahre Arbeit waren es, jetzt endlich wurden zwei Artikel der Funkrichtlinie 2014/53/EU auf das Abstellgleis geschoben, die das Potenzial hatten, die EU funktechnisch in die Frühzeit der Elektronik zurückzuwerfen. Was war da...
