von Piratenpartei | März 29, 2026 | #Topthema, Allgemein
Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die...
von Piratenpartei | März 27, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Justiz, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick...
von Piratenpartei | März 17, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Inneres und Sicherheit, Landesverbände
Gemeinsame Erklärung der Piratenpartei Niedersachen und der Piratenpartei Deutschland Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag...
von Piratenpartei | März 9, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Justiz, Pressemitteilungen
9. März 2026 Die aktuelle Debatte über militärische Aktionen gegen den Iran zeigt grundlegende Schwächen der internationalen Rechtsordnung. In politischen Diskussionen wird häufig mit juristischen Argumenten gearbeitet – tatsächlich schützt das bestehende System...
von Piratenpartei | März 8, 2026 | #Topthema, Allgemein, Aus dem Bundesvorstand, Bürgerrechte und Demokratie, Familie und Gesellschaft, Geschichte, Pressemitteilungen
In Europa ringen wir weiter um „echte“ Gleichstellung, im Gegensatz dazu wird diese in anderen Teilen der Welt systematisch abgewickelt. Hier drei kleine Beispiele: In den USA werden die mühselig und hart erkämpften Rechte auf körperliche Selbstbestimmung...
