von Ciriaeth | Mai 3, 2017 | Pressemitteilungen
In der Türkei werden Journalisten eingesperrt, weil sie kritisch über den türkischen Despoten Recep Tayyip Erdoğan berichten. In Washington D.C. wird ihnen, wenn sie US-Präsident Donald Trump nicht genehm sind, der Zugang zu Pressekonferenzen des Weißen Hauses...
von Piratenpartei Deutschland | Dez 11, 2016 | Pressemitteilungen
Die Innenminister und der Presserat haben vereinbart, dass künftig ein bundeseinheitlicher Presseausweis eingeführt und ausschließlich an volljährige, hauptberufliche Journalisten ausgegeben werden soll, „die eine verantwortliche, im öffentlichen Interesse liegende...
von Piratenpartei Deutschland | Sep 21, 2016 | Pressemitteilungen
Am nächsten Montag, 26. September, verhandelt der Europäische Gerichtshof (EuGH) über die Klage des Abgeordneten der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer aus Schleswig-Holstein gegen die EU-Kommission auf Offenlegung gerichtlicher Schriftsätze (Az. C-213/15 P): Darf die...
von Piratenpartei Deutschland | Mai 3, 2016 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei sieht die Pressefreiheit im Rahmen der Verhandlungen mit der Türkei über die Rückführung von Geflüchteten auch in Deutschland unter Beschuss. Ihr Verhalten in der „Böhmermann-Affäre“ ist kein Ruhmesblatt für Kanzlerin Merkel und ihre...
von Piratenpartei Deutschland | Apr 22, 2016 | Pressemitteilungen
Der Vorsitzende der PIRATEN Berlin und Spitzenkandidat für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus Bruno Kramm wurde heute Abend während der Demonstration für Meinungs- und Pressefreiheit vor der Türkischen Botschaft verhaftet. Die Polizei löste die Demonstration auf,...
