von Piratenpartei | Juli 9, 2026 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Europa, Themenbereiche
Update: Die Abstimmung fand statt European Parliament greenlights Chat Control 1.0 276 In Favour 314 Against 17 Abstentians Zensursula soll kommen ! Note: Das Gesetz passierte die Abstimmung da 361 MdEPs nicht dagegen stimmten. Es hätte 361 Gegenstimmen gebraucht !...
von Piratenpartei | Mai 3, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Europa, Justiz, Piraten International, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem...
von Piratenpartei | März 13, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Justiz, Pressemitteilungen
Wie die Bundesnetzagentur in ihrer Pressemitteilung vom 11. März mitgeteilt hat, habe die „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ (CUII) die Sperrung einer ersten Website auf Grund von urheberrechtsverletzenden Inhalten veranlasst. Bei besagter Sperre handelt es...
von Piratenpartei | Nov. 27, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
In der heutigen Abstimmung votierten die Europaabgeordneten der PIRATEN in Brüssel gegen die neue Europäische Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen. Weder die personelle Zusammensetzung noch der Prozess der Einrichtung der Kommission sind...
von Piratenpartei | Sep. 6, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Die EU-Kommission will Online-Plattformen künftig auch in anderen Fällen als Urheberrechtsverstößen allgemein zum Einsatz von Upload-Filtern zwingen. Mit solchen „proaktiven Maßnahmen“ soll die Verbreitung illegaler und auch legaler, angeblich...
