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Medizinisches Cannabis: Der Seiltanz des Hermann Gröhe

von Piratenpartei | Jan. 18, 2017 | Gesundheit

Am 19. Januar 2017 wird im Bundestag das „Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ beraten und verabschiedet. Dieses Gesetz würde die jahrzehntelangen Schikanen, denen sich schwerkranke Patienten und ihre Ärzte beim...
Obama begnadigt Chelsea Manning

Obama begnadigt Chelsea Manning

von Piratenpartei | Jan. 18, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen

Chelsea Manning wird ab dem 17. Mai eine freie Frau sein. Der scheidende Präsident Obama hat einen Großteil der 2013 verhängten Strafe von 35 Jahren erlassen, so dass Chelsea Manning nach insgesamt sieben Jahren Haft die Freiheit wiedererlangt. Gnadenakte zum Ende...

Kleiner Ausblick auf kommunale Abgabemodelle für Cannabis

von Piratenpartei | Jan. 17, 2017 | Gesundheit

Der Stand: In den letzten Monaten liest man von vielen Kommunen, die sich um eine Freigabe von Cannabis bemühen. Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist bereits zweimal mit einem Antrag auf regulierte Abgabe beim Bundesinstitut für Arzneimittel und...

Ich hatte Glück: Die Geschichte einer Flucht

von Piratenpartei | Jan. 15, 2017 | Äußeres und Verteidigung

Im März 2017 wird es genau 75 Jahre her sein, dass ich in Shanghai geboren wurde – weil meine Eltern sich zu diesem Zeitpunkt auf der Flucht befanden. Erst diese Flucht hat meine Existenz überhaupt ermöglicht, doch meine Eltern haben diese Flucht nicht überlebt....

EuGH korrigiert Urteil zu Internet-Überwachung

von Piratenpartei | Jan. 13, 2017 | Pressemitteilungen

„Beim vermeintlich anonymen Surfen im Netz ermöglicht die übermittelte Internetkennung (IP-Adresse) eine Rückverfolgung jedes Klicks zum genutzten Anschluss – beispielsweise zur Versendung von Abmahnungen oder für polizeiliche Ermittlungen. Deshalb dürfen...
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