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PIRAT Bruno Kramm zum Leak von internem GEMA-Dokument: Prozess verloren? Ist der GEMA doch egal!

von Piratenpartei | Dez. 3, 2016 | Pressemitteilungen

Im Zusammenhang mit der kürzlich abgeschlossenen GEMA-Klage gegen die unrechtmäßige Beteiligung von Musikverlagen an den ausschließlich den Urhebern zustehenden Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaft liegt uns ein internes Kommuniqué des Vorstandsvorsitzenden Dr....

Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal ’ne Charta schreiben

von Piratenpartei | Dez. 3, 2016 | Allgemein

Vorgestern, am 1.12.2016,  veröffentlichte eine selbst ernannte Gruppe von 27 „Bürgerinnen und Bürgern“, die sich selbst alternativ auch gern als „Experten“ bezeichnet, den Vorschlag für eine „Digitale Charta der EU„. Die Erstellung hat sich nach Angaben der Autoren...

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik

von Piratenpartei | Dez. 3, 2016 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit

Rückblende zum Bundestags-Wahlkampf 2013: Der CSU fallen für den Wahlkampf keine Themen ein, also schafft man sich welche. Gegen die Autobahnmaut des südlichen Nachbarn Österreich lässt sich leicht Stimmung machen. Schließlich fahren die Österreicher bei uns doch...

Island: Die Piratenpartei kann Regierung! – Auftrag zur Regierungsbildung

von Piratenpartei | Dez. 2, 2016 | Piraten International, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Island hat das Mandat zur Regierungsbildung erhalten. Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: »Wenn es eine Kraft schaffen kann, die isländische Politik zu einen und den lang ersehnten Neuanfang zu wagen,...

Strenge Regeln müssen käufliche Politiker verhindern

von Piratenpartei | Dez. 2, 2016 | Inneres und Sicherheit

Immer wieder lassen sich Politiker vor allem von Wirtschaftsunternehmen für ihre Auftritte und Reden bei diesen Firmen bezahlen. Zuletzt sorgte die sogenannte Rent-a-Sozi-Affäre in diesem Zusammenhang für Schlagzeilen. Hierbei vermittelte die parteieigene SPD-Agentur...
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