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PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Corona­impf­stoffe

PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Corona­impf­stoffe

von Borys | May 7, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen

+++ Leurs: Eine Pandemie ist nur global zu bewältigen +++ gesellschaftliche Notlage erlaubt Aussetzung des Patentschutzes +++ Allgemeinheit hat Anspruch auf steuerfinanzierte Forschung Das Patentwesen bremst mit seinen breiten Monopolansprüchen heute in vielen...
PIRATEN kritisieren illegale und diskriminierende Datensammlung im Ausländerzentralregister

PIRATEN kritisieren illegale und diskriminierende Datensammlung im Ausländerzentralregister

von Borys | May 4, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

+++ Seehofers Ausländerzentralregisters soll ausgebaut werden +++ PIRATEN schließen sich der Kritik und dem Aufruf von PRO ASYL an +++ Zentrale Speicherung von Fluchtgründen wie sexuelle Orientierung, Religion oder politische Haltung ist nicht hinnehmbar +++ Die...
#mehrBarrierefreiheitWagen – PIRATEN fordern mehr Barrierefreiheit

#mehrBarrierefreiheitWagen – PIRATEN fordern mehr Barrierefreiheit

von Borys | May 4, 2021 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Familie und Gesellschaft, Gesundheit, Pressemitteilungen

+++ Echte Barrierefreiheit statt EU Mindestanforderungen +++ Verpflichtende Standards für die Privatwirtschaft +++ zentrale, transparente und zugängliche Marktüberwachung +++ Etablierung eines Ausschusses für Barrierefreiheit In der Woche des Europäischen Protesttages...
03. Mai  – Internationaler Tag der Pressefreiheit – PIRATEN sehen weltweite Pressefreiheit in Gefahr

03. Mai – Internationaler Tag der Pressefreiheit – PIRATEN sehen weltweite Pressefreiheit in Gefahr

von Borys | May 2, 2021 | #Topthema, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

+++ Reporter ohne Grenzen: Traurige Bilanz für die Pressefreiheit +++ Pressefreiheit in Deutschland nicht mehr gut sondern zufriedenstellend +++ Grund: Übergriffe auf Medienberichterstattende während der “Corona-Demonstrationen” Bereits zu Beginn der...
Digitale Pandemiebekämpfung – PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App

Digitale Pandemiebekämpfung – PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App

von Borys | May 2, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

+++ Datenschützer sprechen sich für Nutzung der Corona-Warn-App aus +++ Piratenpartei begrüßt die Weiterentwicklung des Open Source Projektes mit Check-In-Funktion und Eventregistrierung +++ Keine guten Noten für die Luca-App Am 28. und 29. April hat die virtuelle...
Verbrechen in Potsdamer Pflegewohnheim: PIRATEN kritisieren Versäumnisse in der Pflege

Verbrechen in Potsdamer Pflegewohnheim: PIRATEN kritisieren Versäumnisse in der Pflege

von Borys | May 1, 2021 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Gesundheit, Pressemitteilungen

Am 28. April kam es zu einem vierfachen Tötungsdelikt und einer schweren Körperverletzung in einer Potsdamer Einrichtung für Menschen mit Behinderung. Die Piratenpartei verurteilt diese Vorfälle auf das Schärfste, auch wenn es derzeit so aussieht, dass die...
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