von wakonrw | Dez 10, 2020 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Heute hat die finale Trilog-Verhandlung zwischen Parlament, Kommission und Rat über die geplante TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet stattgefunden. Die Einigung bedroht die Meinungsfreiheit im Netz. Patrick Breyer,...
von wakonrw | Dez 10, 2020 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Cannabis ist laut Vereinten Nationen (UN) nicht mehr als genauso gefährlich wie Heroin einzustufen. Die Suchstoffkommission der UN hat Cannabis und Haschisch für medizinische Zwecke von der Liste der gefährlichsten Drogen gestrichen, auf der sie seit 1961 geführt...
von wakonrw | Dez 10, 2020 | #Topthema, Pressemitteilungen
Zur aktuellen Lage im Lager Kara Tepe kommentiert Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: „Es ist ein Skandal, dass mitten im Dezember immer noch schutzsuchende Menschen von der Europäischen Union in Zeltlagern beherbergt werden....
von ricsti | Nov 25, 2020 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Pressemitteilungen
Die EU-Kommission will die verdachtslose Durchleuchtung und Überwachung sämtlicher privater elektronischer Kommunikation zur Suche nach möglichen kinderpornografischen Inhalten, die bislang nur von US-Diensten wie GMail, Facebook Messenger und outlook.com praktiziert...
von ricsti | Nov 16, 2020 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen
Wann wird endlich erkannt, dass Kultur, Kunst und Musik kein Sahnehäubchen auf der Torte sind? Sie sind essentieller Bestandteil unserer Gesellschaft. In der Kulturbranche sind deutschlandweit über eine Million Menschen beschäftigt. Deswegen muss dieser...
von ricsti | Nov 16, 2020 | #Topthema, Europa, Gesundheit, Pressemitteilungen
Die EU-Kommission will eine eigene Behörde, die künftig für Europa den Notstand in z.B, pandemischen Lagen, ausrufen kann. Health Emergency Response Agency – kurz HERA HERA soll die Entwicklung von ansteckenden Krankheiten beobachten und den Notstand ausrufen können....
