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Aufruf zur „Selbstermächtigung der Internet-Nutzer*innen“

Aufruf zur „Selbstermächtigung der Internet-Nutzer*innen“

von Borys | Okt. 16, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen

Netzexpert*innen rufen dazu auf, übermächtigen Internetkonzernen die Kontrolle über das Internet zu entreißen und in die Hand der Nutzer*innen selbst zu legen. Ein entsprechendes „Manifest zur Selbstermächtigung“ haben die Abgeordneten Dr. Patrick Breyer...
Halle: auf dem rechten Auge blind!

Halle: auf dem rechten Auge blind!

von Borys | Okt. 13, 2019 | #Topthema, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

In Folge des rechtsradikalen Terroranschlags in Halle gibt es vermehrt Zwischenrufe deutscher Politiker in den Medien, die Videospielen und Videospielkultur eine Mitschuld einräumen. Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei kommentiert: „Der...
Krieg in Nordsyrien – PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei

Krieg in Nordsyrien – PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei

von Borys | Okt. 11, 2019 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen

Die Situation in Nordost-Syrien spitzt sich durch die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei auf syrisches Territorium zu. Eine klare und konsequente Antwort der EU auf diese Entwicklung blieb bisher aus. „Mit der bislang eingeschlagenen Appeasementpolitik wird...
Datenmissbrauch bei Twitter – Piraten erneuern Forderung nach dem Recht auf Anonymität bei Online-Diensten

Datenmissbrauch bei Twitter – Piraten erneuern Forderung nach dem Recht auf Anonymität bei Online-Diensten

von Borys | Okt. 11, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Wie der Kurznachrichtendienst Twitter nun einräumte, wurden Telefonnummern und E-Mail-Adressen, welche Nutzer angegebenen haben, um über die Zwei-Faktor-Authentifizierung (2FA) ihr Nutzerkonto abzusichern, missbräuchlich dazu verwendet, Werbung zu personalisieren. Vor...
Patrick Breyer zum Facebook-Urteil: Freie Meinungsäußerung schützen!

Patrick Breyer zum Facebook-Urteil: Freie Meinungsäußerung schützen!

von Borys | Okt. 4, 2019 | #Topthema, Kommentar, Pressemitteilungen

Zu dem gestrigen EuGH-Urteil zur Verhinderung unzulässiger Nachrichten in sozialen Netzwerken erklärt Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei: „Nach dem gestrigen Urteil sollen unzulässige Inhalte dauerhaft aus dem Netz ferngehalten werden...
Nein zum Reha- und Intensivpflegegesetz (RISG)

Nein zum Reha- und Intensivpflegegesetz (RISG)

von Borys | Okt. 4, 2019 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen

Mit seinem Gesetzentwurf „REHA und Intensivpflegestärkungsgesetzes“ (RISG) möchte Gesundheitsminister Jens Spahn die Zahl der dauerhaft beatmeten Intensivpatienten senken, aber im derzeitigen Anhörungsverfahren mit den Ressorts, Ländern und Verbänden erntet er scharfe...
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